Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er erläutert die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Die vorliegende Arbeitstagesordnung wird einstimmig beschlossen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4, 6, 7, 10 und 17 der öffentlichen sowie den Tagesordnungspunkt 6 der nichtöffentlichen Sitzung in den direkt im Anschluss stattfindenden Finanz-und Digitalisierungsausschuss zu vertagen, um aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation zeitintensive Doppelberatungen zu reduzieren. Rh. Hebbel (CDU) bittet in diesem Zusammenhang darum, den Tagesordnungspunkt 17 nicht zu vertagen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt sodann in diesem Sinne abstimmen:

 

Die Tagesordnungspunkte 4 (Antrag Nr. 2020/0277), 6 (Antrag Nr. 2021/0297), 7 (Antrag Nr. 2021/0300) und 10 (Anträge Nrn. 2021/0456, 2021/0485 und 2021/0488 sowie Vorlage Nr. 2021/0405) der öffentlichen Sitzung sowie der Tagesordnungspunkt 6 (Vorlage Nr. 2021/0502) des nichtöffentlichen Sitzungsteils werden einstimmig in den Finanz- und Digitalisierungsausschuss vertagt.