Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Im Anschluss erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Er erklärt, dass nach zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten vorgesehen ist.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath weist außerdem darauf hin, dass die Beigeordneten, Herr Lünenbach und Herr Adomat, nicht persönlich anwesend sind, sondern bei Bedarf mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet und visualisiert sind. Herr Stadtdirektor Märtens ist erkrankt. Herr Oberbürgermeister Richrath wünscht ihm eine baldige Genesung. Er erklärt, dass außerdem Herr Schildberg (Geschäftsführender Partner von Kuhfeld Schildberg Partnerschaft mbB) für mögliche Fragen zum Tagesordnungspunkt 39 - „Fortführung des Projekts „Revitalisierung Schlosspark Morsbroich“, Vorlage Nr. 2021/0443, zur Verfügung steht und bei Bedarf zugeschaltet wird.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath Folgendes:

 

- Zum Tagesordnungspunkt 4 der öffentlichen Sitzung - „Wiederwahl der Beigeordneten für das Dezernat V - Planen und Bauen“ - wurde ein Antrag der Klimaliste Leverkusen vom 19.02.2021 auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Antrag als Tagesordnungspunkt 4.3 zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 36 der öffentlichen Sitzung - „Genehmigung der Bestellung sowie Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Leverkusen“ - Vorlage Nr. 2021/0445 - wurde ein Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.02.2021 - „Ausschreibung der Vorstandsstellen der Sparkasse Leverkusen“ auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Antrag als Tagesordnungspunkt 36.1 und die Verwaltungsvorlage als Tagesordnungspunkt 36.2 zu beraten.

 

- Außerdem wurde ein Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.02.2021 - „Weiterbeschäftigung des Vorstandes der Sparkasse Leverkusen“ - Antrag Nr. 2021/0465 auf den Tisch gelegt Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Antrag als Tagesordnungspunkt 4 der nichtöffentlichen Sitzung zu beraten.

 

- Aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs der beiden Anträge der Fraktion BÜRGERLISTE beabsichtigt Herr Oberbürgermeister Richrath, den Tagesordnungspunkt 36 am Ende der öffentlichen und den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt 4 am Anfang der nichtöffentlichen Sitzung zu behandeln.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -