Nachtrag: 19.02.2021

Beschluss: erledigt

Die Tagesordnungspunkte 12.1 (Antrag Nr. 2021/0461), 12.2 (Antrag Nr. 2021/0460), 12.3 (Antrag Nr. 2021/0437), 12.4 (Antrag Nr. 2021/0425), 12.5 (Antrag Nr. 2020/0154) und 12.6 (Vorlagen Nrn. 2020/0078 und 2020/0078/1) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Prangenberg (CDU) beantragt, in der Fassung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 01.03.2021 abzustimmen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Schönberger lässt in der Fassung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 01.03.2021 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlagen Nrn. 2020/0078 und 2020/0078/1 mit der Änderung, dass die Vorlage in eine Kenntnisnahmevorlage geändert und zukünftig das Arbeitsprogramm nur noch über das Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat bekannt gegeben wird.

 

Mit diesem Beschluss sind die Änderungsanträge Nrn. 2021/0461, 2021/0460, 2021/0437, 2021/0425 und 2020/0154 erledigt und müssen als Einzelanträge in späteren Beratungen neu gestellt werden.

 

dafür:         10  (4 CDU, 3 SPD, 1 FDP, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)