Beschluss: erledigt

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) zieht den Punkt 1 des Antrags Nr. 2021/0461 zurück.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den gesamten Tagesordnungspunkt in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 01.03.2021 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Rat nimmt das Arbeitsprogramm „Bauleitplanung“ (Anlagen 1, 2 und 3 der Vorlage Nr. 2020/0078/1) zur Kenntnis. Zukünftig wird das Arbeitsprogramm nur noch über z.d.A.: Rat bekannt gegeben.

 

dafür:         37  (OB, 12 CDU, 11 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 AfD, 3 FDP, 2 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:     8  (7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)

 

Mit diesem Beschluss sind die Änderungsanträge Nrn. 2021/0437, 2021/0425, 2021/0460, 2021/0461 und 2020/0154 erledigt und müssen als Einzelanträge in späteren Beratungen neu gestellt werden.