Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Im Anschluss erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Er erklärt, dass nach zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten vorgesehen ist.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath weist außerdem darauf hin, dass die Beigeordneten, Herr Stadtdirektor Märtens und Herr Adomat, nicht persönlich anwesend sind, sondern bei Bedarf mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet und visualisiert sind.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath Folgendes:

 

- Es wurde ein Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2021 - „Reduzierung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen am 31.05.2021“ - Antrag Nr. 2021/0782 auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Antrag als Tagesordnungspunkt 1.1.2 der öffentlichen Sitzung zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 9.1 der öffentlichen Sitzung - „Gleichstellung von sachkundigen Bürgern und Optimierung der Digitalisierung der Ratsarbeit“ - Antrag der Gruppe DIE LINKE, Antrag Nr. 2021/0761, wurde eine Stellungnahme vom heutigen Tag auf den Tisch gelegt.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 17 der öffentlichen Sitzung - „Demokratie-Klausel“, Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 08.04.2021, Nr. 2021/0638, wurde ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021, Nr. 2021/0783, auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 17.1 und den Ursprungsantrag als Tagesordnungspunkt 17.2 zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 31 der öffentlichen Sitzung - „Gastronomie Schloss Morsbroich“, Vorlage Nr. 2021/0544, wurde ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2021, Nr. 2021/0784, auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 31.1 und die Verwaltungsvorlage als Tagesordnungspunkt 31.2 zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 32.3 der öffentlichen Sitzung - „Planungsbeschluss für das Projekt „Revitalisierung Schlosspark Morsbroich“ zur 2. Änderung des Landschaftsplans Leverkusen „Schlosspark Morsbroich““, Vorlage Nr. 2021/0719, wurde eine Stellungnahme der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 auf den Tisch gelegt.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 34.1 der öffentlichen Sitzung - „Änderung zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Stadt Leverkusen“, Bürgerantrag vom 19.05.2021, Nr. 2021/0751, wurde ein ergänzendes Schreiben vom 30.05.2021 auf den Tisch gelegt.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

dafür:         40  (OB, 12 CDU, 9 SPD, 8 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 AfD, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

dagegen:     3  (BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)