Die Tagesordnungspunkte 19.1 (Antrag Nr. 2021/0607), 19.2 (Antrag Nr. 2021/0644), 19.3 (Vorlage Nr. 2020/0139) und 19.4 (Vorlage Nr. 2020/0140) werden gemeinsam beraten.

 

Frau Weber (01) erläutert, dass entgegen der Darstellung in den der Be-zirksvertretung vorliegenden Beratungsergebnissen zur Sitzung des Aus-schusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen am 07.06.2021 nach den Beschlüssen des Ausschusses mit Prüfauftrag und Änderungen zu den Vorlagen Nrn. 2020/0139 und 2020/0140 in diesem frühen Planstadium keine erneute Beschlussfassung mit aktualisierten Planzeichnungen im nächsten Turnus erforderlich ist, sodass die Bezirksvertretung den Be-schlüssen des Ausschusses einschließlich des beschlossenen Prüfauftra-ges und Änderungen zu beiden Vorlagen beitreten könne.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag Nr. 2021/0607

 

dafür:           4  (2 OP, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     8  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:           1  (AfD)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag Nr. 2021/0644

 

dafür:           1  (DIE LINKE)

dagegen:     9  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜR-GERLISTE)

Enth.:           3  (2 OP, 1 AfD)

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 zur Vorlage Nr. 2020/0139 bei.

 

dafür:           8  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     4  (2 OP, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (AfD)

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 zur Vorlage Nr. 2020/0140 bei.

 

dafür:           8  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     4  (2 OP, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (AfD)