Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Sie verweist auf die einzuhaltenden Hygienevorschriften resultierend aus der Corona-Pandemie und bittet darum, Wortbeiträge und Diskussionen angesichts dessen möglichst kurz zu halten.

 

Bezüglich der Maskenpflicht verweist Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova auf den aktuellen Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW nach der das Abnehmen von Masken bei Redebeiträgen unter Wahrung des Mindestabstandes zu anderen Personen möglich ist.

Sie lässt daher darüber abstimmen, ob die Masken während der Redebeiträge abgelegt werden können. Mit 6 Stimmen (1 SPD, 1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP) wird bei 5 Gegenstimmen (3 SPD, 1 CDU, 1 AfD) und einer Enthaltung (CDU) beschlossen, dass die Masken während der Redebeiträge zu tragen sind.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova dankt den Mitgliedern der Bezirksvertretung I sowie den beratenden Mitgliedern für ihre ehrenamtliche Unterstützung am Pfingstwochenende, an dem im Stadtbezirk I die Sozialraumbezogene Impfaktion in Rheindorf und Manfort stattgefunden hat.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova teilt mit, dass Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung digital über Zoom zugeschaltet sind und bei Bedarf auf diesem Weg für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Außerdem stehen Frau Wybrands und Frau Ehlen - Villa Zündfunke e.V. ebenfalls digital zugeschaltet für Rückfragen zum Tagesordnungspunkt 5 - „Finanzielle Unterstützung des Bürgertreffs "Villa Zündfunke" im Rahmen der Bürgermeile Hitdorf“ - zur Verfügung.

 

Zum Tagesordnungspunkt 3 - „Bebauungsplan Nr. 247/I "Wiesdorf – zwischen Friedrich-Ebert-Straße, Lichstraße, Birkengartenstraße und Peschstraße (MontanusQuartier)" - Beschluss über das Ergebnis der Mehrfachbeauftragung - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ - erklärt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova, dass Herr Jan Roth (Landschaftsarchitekt/Stadtplaner der ISR Innovative Stadt- und Raumplanung GmbH) eine Präsentation von maximal 10 Minuten halten wird.

 

Zum Tagesordnungspunkt 4 - „Bebauungsplan Nr. 252/I "Hitdorf - Kindertagesstätte Weinhäuserstraße" - Aufstellungsbeschluss“ - erklärt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova, dass Herr Gernot Paeschke und Herr Oliver Sachs (Firma Paeschke GmbH) anwesend sind und für eine nähere Erläuterung und Fragen zur Verfügung stehen.

 

Die reguläre Schriftführerin, Frau Ritter, befindet sich in Elternzeit. Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova wünscht ihr alles Gute für die bevorstehende Geburt. Daher soll Herr Carsten Scholz die Funktion für die heutige Sitzung übernehmen und ist durch Mehrheitsbeschluss als Schriftführer zu bestellen.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt über die Bestellung von Herrn Carsten Scholz als Schriftführer für die heutige Sitzung abstimmen.

 

- einstimmig -

 

Herr Schmitz (BÜRGERLISTE) beantragt, die in der verteilten Arbeitstagesordnung vorgesehenen Tagesordnungspunkte 35.3 und 43.1 nicht auf die Tagesordnung der Sitzung zu nehmen, da sie verspätet eingegangen sind.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt zunächst über die Aufnahme des als Tagesordnungspunkt 35.3 vorgesehenen Antrags Nr. 2021/0817 abstimmen.

 

dafür:           4  (3 SPD, 1 FDP)

dagegen:     7  (3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD)

Enth.:           1  (SPD)

 

Damit wird der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.

 

Anschließend lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova über die Aufnahme des als Tagesordnungspunkt 43.1 vorgesehenen Antrags Nr. 2021/0824 abstimmen.

 

dagegen:     8  (1 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD)

Enth.:           4  (3 SPD, 1 FDP)

 

Damit wird der Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt anschließend darüber abstimmen, den Tagesordnungspunkt 29 - „Anforderungstasten der Lichtzeichenanlagen an Straßenkreuzungen abschalten“ - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2021, Nr. 2021/0654, von der Tagesordnung abzusetzen, da er in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen am 07.06.2021 von der Antragstellerin für erledigt erklärt wurde.

 

- einstimmig -

 

Abschließend lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -