Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der städtische Parkplatz an der Ecke Dhünnstraße/Rheinallee samt Parkanlage und Zuwegung in Richtung der Niederfeldstraße sowie zum Neulandpark wird mit einer Beleuchtungsanlage ausgestattet beziehungsweise die vorhandene Beleuchtung im Bienengarten Neulandpark bleibt länger eingeschaltet.


Herr Melzer (CDU) schlägt vor, dass der Antrag in einen Prüfantrag umgewandelt wird.

 

Herr Schmitz (66) erläutert, dass der Antrag in seiner Ursprungsversion beschlossen werden kann, da die Verwaltung bei einem Beschluss in Zusammenarbeit mit der EVL die Kosten ermitteln und anschließend eine entsprechende Vorlage in die Beratungen einbringen wird.


dafür:         10  (4 SPD, 3 CDU, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:           3  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE)