Rf. Bunde (SPD) eröffnet stellvertretend die 5. Sitzung des Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen (19. TA). Sie stellt fest, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig ist, da die Anzahl der Ratsmitglieder gleich der Anzahl der sachkundigen Bürger ist.

 

Rh. Scholz (CDU) äußert, dass der Ausschuss beschlussfähig werden könnte, wenn eine sachkundige Bürgerin/ein sachkundiger Bürger nicht an der Sitzung teilnehmen würde und dadurch die Anzahl der Ratsmitglieder die der sachkundigen Bürger übersteigt. Daraufhin erklärt sich Herr Heppner (OP) bereit, die Sitzung zu verlassen.

 

Rf. Bunde (SPD) stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Anschließend lässt sie über die Tagesordnung inkl. Nachtrag abstimmen. Hierzu stellt Rh. Scholz (CDU) den Antrag, TOP 5 „Audiovisuelle Übertragung von Sitzungen der Fachausschüsse und der Bezirksvertretungen“ von der Tagesordnung zu nehmen, da der Betriebsausschuss hier nur beratend tätig sei. Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) widerspricht diesem Antrag, weil die Tagesordnung sehr kurz sei und man aufgrund der Erfahrungen in anderen Ausschüssen ohnehin von einer schnellen Entscheidung ausgehen könne.

 

Rf. Bunde (SPD) lässt über den Antrag von Rh. Scholz (CDU) abstimmen.

dafür:                11 (4 CDU, 3 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE)

dagegen:           2 (1 BÜRGERLISTE, 1 AfD)

Enth.:                 2 (1 SPD, 1 FDP)