Auf Antrag von Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) wird der Antrag Nr. 2021/0771 zu diesem Tagungsordnungspunkt gemeinsam mit dem Tagungsordnungspunkt 38 (Antrag Nr. 2020/0153, Antrag Nr. 2020/0144, Antrag Nr. 2020/0167, Antrag Nr. 2020/0128, Antrag Nr. 2020/0197, Antrag Nr. 2021/0801 sowie Vorlage Nr. 2021/0550 beraten.

 

Nach der Aussprache im Ausschuss lässt Rf. Pütz (SPD) über den Antrag Nr. 2021/0771 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die folgenden Potentialflächen für einen neuen Kitabau in Steinbüchel/Meckhofen/Mathildenhof zu prüfen:

• In der Wasserkuhl, Neuboddenberg

• Wilmersdorfer Str. Ecke Feldweg Otto-Stange-Straße

• Ausbau der AWO Kita an der Tempelhofer Str.

Hierbei sind insbesondere die Aspekte des Planungsrechtes, des Umweltschutzes, der verkehrlichen und sozialen Erreichbarkeit zu prüfen. Ebenso sind die Grundbesitzverhältnisse und der notwendige Flächenerwerb zu prüfen.

 

 

dafür:         18  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 DIE LINKE)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)