Daraufhin nimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II das Straßen- und Wegekonzept für das Jahr 2021 ff. der Stadt Leverkusen zur Kenntnis.


Die Tagesordnungspunkte 32.1 (Bürgerantrag Nr. 2021/0724) und 32.2 (Vorlage Nr. 2021/0552) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Schmidt (SPD) schlägt vor, in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 07.06.2021 abzustimmen und teilt mit, dass die Straße Im Weidenblech (lfd. Nr. 18 der Straßenausbaumaßnahmen) in der Verwaltungsvorlage Nr. 2021/0552 versehentlich dem Stadtbezirk I zugeordnet wurde, dieser aber im Stadtbezirk II liege.

 

Frau Weber (01) weist ergänzend darauf hin, dass der Radweg Mühlengraben (lfd. Nr. 1 der Radwegeausbaumaßnahmen) in der Verwaltungsvorlage Nr. 2021/0552 auch versehentlich dem Stadtbezirk I zugeordnet wurde, dieser aber im Stadtbezirk II liege.

 

Herr Bezirksbürgermeister Pröpper lässt wie vorgeschlagen abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat zum Bürgerantrag:

 

Die Verwaltung soll gemeinsam mit den TBL einen Bericht zum Thema „Klimaresilienzmaßnahmen bei Straßen und Kanälen“ erstellen und hier auch auf Starkregenereignisse und Zukunftsoptionen sowie europaweite Erfahrungen eingehen.

 

dafür:         12  (3 SPD, 3 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (AfD)