Sitzung: 20.09.2021 Bez. I/007/2021
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2021/0573
Nach einer kurzen
Diskussion lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova wie folgt über den
Bürgerantrag abstimmen.
Beschluss:
Der Verein Villa
Zündfunke e. V. wird für die ersten beiden Betriebsjahre zur Durchführung des
Bürgertreffs in der Hitdorfer Straße 196 im Rahmen des Projekts Bürgermeile
Hitdorf mit einer zweckgebundenen Anschubfinanzierung in Höhe von 10.000 € pro
Jahr durch die Stadt Leverkusen unterstützt. Die Auszahlung erfolgt als
Zuschuss und stellt eine Fehlbetragsförderung zur Deckung eines möglichen
Defizits aus Einnahmen und Ausgaben dar.
Die
Mittelverwendung ist durch den Verein Villa Zündfunke e. V. fortlaufend zu dokumentieren
und eng durch die Verwaltung nachzuhalten. Die Verwaltung wird die
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I spätestens nach dem ersten Betriebsjahr
über die finanzielle Entwicklung in Kenntnis setzen. Nicht benötige Mittel sind
durch den Verein an die Stadt Leverkusen zurückzuzahlen. Der Zuschuss stellt
keinen Ersatz für etwaige Mittel aus der Offenen Kinder- und Jugendarbeit dar
und soll nicht auf diese projektgebundenen Gelder angerechnet werden.
Die Verwaltung wird
beauftragt, entsprechende Finanzmittel in den städtischen Haushalt ab 2022 im
Zuge der diesjährigen Haushaltsplanberatungen einzustellen.
- einstimmig –