Nachtrag: 03.09.2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Die stellvertretende Bezirksvorsteherin für den Stadtbezirk I, Frau Dick, ändert den Antrag Nr. 2021/0318 dahingehend ab, dass der zur Wöhlerstraße hin vorderste Kiss-and-Ride-Parkplatz probeweise gegen einen Behindertenparkplatz getauscht werden soll und die übrigen Plätze wie bisher beibehalten werden.

 

Herr Liese (AfD) beantragt, zwei Taxistände von der Ostseite gegenüber den Zufahrten der Parkmöglichkeiten auf die Westseite (Kinopolis) zu verlegen und stattdessen zwei Behindertenparkplätze auf der Ostseite einzurichten.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt zunächst über den Antrag von Herrn Liese (AfD) abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 

dafür:           1  (AfD)

dagegen:     9  (4 SPD, 1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)

 

Anschließend lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova über den von Frau Dick (SPD) geänderten Antrag Nr. 2021/0318 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der zur Wöhlerstraße hin vorderste Kiss-and-Ride-Parkplatz wird probeweise gegen einen Behindertenparkplatz getauscht. Die übrigen Plätze werden wie bisher beibehalten.

 

dafür:           9  (4 SPD, 1 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)

Enth.:           1  (AfD)