Nachtrag: 03.09.2021
Sitzung: 23.09.2021 Bez. III/007/2021
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Vorlage: 2021/1003
Die Tagesordnungspunkte 9.1 (Antrag Nr. 2021/0933), 9.2 (Antrag Nr. 2021/0975) und 9.3 (Antrag Nr. 2021/1003) werden gemeinsam beraten.
Herr Greven (37) erläutert zu Antrag Nr. 2021/0933, dass bereits ein externer Notfallplan für den Chempark besteht, der laufend fortgeschrieben wird. Der externe Notfallplan richtet sich an die Betreiber und Behörden und dient der Abstimmung zwischen den Parteien. Darin ist festgelegt, dass die Betreiber die Bürger im Fall eines Notfalls zu informieren haben. Ansonsten richtet sich der Notfallplan nicht an die Bürger.
Im Anschluss an die verbundene Beratung der Tagesordnungspunkte lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger (CDU) zunächst über den Antrag Nr. 2021/0933 abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
- einstimmig abgelehnt -
Darauf lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger (CDU) über den Antrag Nr. 2021/0975 abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
- einstimmig abgelehnt -
Abschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger (CDU) über den Antrag Nr. 2021/1003 abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag
- einstimmig abgelehnt -