Der Vorsitzende, Rh. Stefan Hebbel (CDU), eröffnet die öffentliche Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Die Tagesordnungspunkte 21 und 39 werden nach TOP 2 beraten.

TOP 37 mit der Vorlage Nr. 2021/1123 wurde zu Beginn der Tagesordnung abgesetzt, da die Zuständigkeit ausschließlich ohne eine Vorberatung eines Fachausschusses beim Rat liegt.

 

Die zur Tagesordnung vorgesehenen Anträge „Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushaltsplanentwurf 2022 ff. - Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2021 zur Vorlage Nr. 2021/1085“ (Nr. 2021/1214), „Attraktivierung und Schaffung einer Arbeitgebermarke - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2021 zur Vorlage Nr. 2021/1085“ (Nr. 2021/1215) sowie „Mentoring-Programm - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2021 zur Vorlage Nr. 2021/1085“ (Nr. 2021/1216) werden einstimmig unter dem TOP 13 „Erlass der Haushaltssatzung“ auf die Tagesordnung genommen.

 

Die zur Tagesordnung vorgesehene Vorlage Nr. 2021/1197 „Verkaufsoffene Sonntage 2021 - 27. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für den Stadtteil Wiesdorf“ wird einstimmig unter TOP 44 auf die Tagesordnung genommen.

 

Die zur Tagesordnung vorgesehene Vorlage Nr. 2021/1218 „Bezahlung der Entsorgungskosten FLUT an die AVEA GmbH & Co. KG“ wird einstimmig unter TOP 45 auf die Tagesordnung genommen.

- einstimmig -