Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Die Tagesordnungspunkte 4 (Antrag Nr. 2021/1119) und 21, 21.1 und 21.2, (Vorlage Nr. 2021/1127 und Antrag Nr. 2021/1190) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Hüther (SPD) beantragt zu prüfen, ob das Format und der Standort der Märkte beibehalten wird.

 

Herr Vennemann (FDP) regt an, wie in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II abzustimmen und den Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion als Prüfauftrag zu beschließen.

 

Herr Prangenberg (CDU) schlägt vor, dass im Antrag der SPD-Fraktion der Passus „mit der Marktgilde in Kontakt zu treten“ gestrichen wird und im Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion der Begriff „wünschenswert“ ergänzt wird.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, in den Prüfauftrag mit aufzunehmen, dass das Konzept der konkurrierenden Märkte in Schlebusch geprüft wird mit dem Ziel, dass diese an anderen Wochentagen stattfinden.

 

Herr Stadtkämmerer Molitor erläutert, dass vorgesehen ist, die Leverkusener Märkte

nicht mehr als Ganzes, sondern bezirks- bzw. stadtteilbezogen auszuschreiben. Auch die örtlichen Betreiber sollen sich an der Ausschreibung beteiligen können. Er führt weiter aus, dass die Ausschreibung bis zum 1. Juli 2022 abgeschlossen sein muss. Außerdem betont Herr Stadtkämmerer Molitor, dass Anregungen in die Ausschreibung aufgenommen werden können.

 

Nach ausgiebiger Beratung lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger über die Tagesordnungspunkte 4 (Antrag Nr. 2021/1119) und 21, 21.1 und 21.2, (Vorlage Nr. 2021/1127 und Antrag Nr. 2021/1190) abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage Nr. 2021/1127 mit der Ergänzung, die Anträge Nrn. 2021/1119 und 2021/1190 und die vorgenannte Anregung von Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), das Konzept der konkurrierenden Märkte in Schlebusch zu prüfen, als Prüfauftrag aufzunehmen.

 

- einstimmig -