Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) erläutert seinen Antrag. Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) gibt als Ergänzungsantrag zu Protokoll, hier alternativ noch die Möglichkeit von sogenannten Parkpaletten zur Erweiterung der Parkflächen auf dem bestehenden Gelände zu prüfen.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) klärt Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) zur Geschäftsordnung auf, dass bei Äußerungen, die zu Protokoll gegeben werden, zu Beginn eines Redebeitrages anzukündigen ist, dass hier eine Protokollierung gewünscht wird.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag mit vorgenannter Ergänzung

 

 


dafür:           1  (Klimaliste Leverkusen)

dagegen:  16  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:           1  (Rf. Kronenberg)