Herr Beigeordneter Lünenbach informiert den Ausschuss wie folgt:

 

Zukunftsaufgabe Klimawandelvorsorge – ZAK

Arbeitskreis „Hochwasserschutz Wiembachallee“

Die 1. Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises „Hochwasserschutz Wiembachallee“ fand am 11.01.2022 um 16:30 Uhr in Form einer Zoom-Konferenz statt.

 

Der bisherige Arbeitskreis Wiembach wird zukünftig in das Format ZAK integriert und in diesem Zuge auch inhaltlich erweitert. Als oberstes Ziel gilt die Klimawandelvorsorge, jedoch nicht nur mit dem Fokus auf Starkregen und Hochwasser, sondern ebenfalls auf weitere Extremwetterereignisse wie Trockenheit, extreme Hitze etc.

 

Die Koordinationsebene wird auf der einen Seite themen- oder raumspezifische Einzelgruppen haben und auf der anderen Seite in einem übergeordneten Gremium alle Einzelthemen bündeln und in das Gesamtbild „Nachhaltige Resilienz von Leverkusen gegenüber den Folgen des Klimawandels, insbesondere Starkregen und Überschwemmungen“, integriert. Diese Struktur stellt zum einen die notwendige Detailexpertise sicher, gleichzeitig zum anderen aber auch den Blick auf die Bedürfnisse der gesamten, wachsenden Stadt. Diese auf Dauer angelegte Struktur gibt den beteiligten Akteuren kontinuierlich den Überblick über die Bearbeitungsstände der einzelnen Bausteine für eine resiliente Stadt.

 

Die erste Sitzung wird im Juni 2022 stattfinden, in der u.a. die Geschäftsordnung erarbeitet werden soll. Generell wird es einen regelmäßigen Turnus von drei bis vier Sitzungen im Jahr geben.

Eine Informationsveranstaltung für Betroffene und Interessierte ist unter Beteiligung des Wupperverbandes für den 22.02.2022 in einem digitalen Format geplant.

 

Löschwassereinleitung der Firma Currenta in den Rhein

Nach der Explosion eines Abfalltanks der Firma Currenta in Leverkusen im Juli 2021 wurde im Rahmen der Gefahrenabwehr bei Löscharbeiten kontaminiertes Löschwasser über die Kläranlage in den Rhein eingeleitet.

 

In Bezug auf dieses Ereignis ist die Verwaltung in enger Abstimmung sowohl mit der Aufsichtsbehörde, dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) als auch mit dem Betreiber der Anlage.

Der Schutz der Nachbarschaft und der Bevölkerung Leverkusens vor Schadstoffeinwirkungen und Gesundheitsbeeinträchtigungen ist das maßgebliche Ziel der Stadtverwaltung.

Die bisher gewonnenen Erkenntnisse und alle weiteren Schritte werden in einem Begleitkreis als unabhängiges Expertengremium unter Leitung von Herrn Professor Jochum bewertet und transparent gemacht. Der eingerichtete Begleitkreis, dessen Mitglieder sich aus Vertretern der betroffenen Kommunen, der Lokalpolitik sowie den NGOs und Bürgerinnen und Bürgern Leverkusens zusammensetzt, wird damit die Möglichkeit der Information eröffnen sowie die Möglichkeit geben, Belange direkt in das weitere Verfahren einfließen lassen zu können.

Zur größtmöglichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Klärung und der Erläuterung von Fragen seitens Politik, Anwohnern und Verbänden zum aktuellen Sachstand der Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage als auch der Einleitung von Löschwasser wurden daher zur nächsten Ratssitzung am 14.02.2022 die Bezirksregierung, das LANUV, die Currenta und die EVL eingeladen. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen wird eine Zuschaltung via Zoom veranlasst.

 

Das Format bietet damit allen Bürgerinnen und Bürgern und Interessierten die Möglichkeit, die öffentlichen Sitzungen des Rates wie gewohnt als Livestream mitzuverfolgen.

Wer den Livestream nicht verfolgen kann, kann die Sitzung nachträglich im Archiv als Aufzeichnung abrufen.