Sitzung: 20.01.2022 BU/009/2022
Herr Beigeordneter Lünenbach informiert den Ausschuss wie folgt:
Zukunftsaufgabe
Klimawandelvorsorge – ZAK
Arbeitskreis
„Hochwasserschutz Wiembachallee“
Die 1. Sitzung des
interfraktionellen Arbeitskreises „Hochwasserschutz Wiembachallee“ fand am
11.01.2022 um 16:30 Uhr in Form einer Zoom-Konferenz statt.
Der bisherige
Arbeitskreis Wiembach wird zukünftig in das Format ZAK integriert und in diesem
Zuge auch inhaltlich erweitert. Als oberstes Ziel gilt die Klimawandelvorsorge,
jedoch nicht nur mit dem Fokus auf Starkregen und Hochwasser, sondern ebenfalls
auf weitere Extremwetterereignisse wie Trockenheit, extreme Hitze etc.
Die
Koordinationsebene wird auf der einen Seite themen- oder raumspezifische
Einzelgruppen haben und auf der anderen Seite in einem übergeordneten Gremium
alle Einzelthemen bündeln und in das Gesamtbild „Nachhaltige Resilienz von
Leverkusen gegenüber den Folgen des Klimawandels, insbesondere Starkregen und
Überschwemmungen“, integriert. Diese Struktur stellt zum einen die notwendige
Detailexpertise sicher, gleichzeitig zum anderen aber auch den Blick auf die
Bedürfnisse der gesamten, wachsenden Stadt. Diese auf Dauer angelegte Struktur gibt
den beteiligten Akteuren kontinuierlich den Überblick über die
Bearbeitungsstände der einzelnen Bausteine für eine resiliente Stadt.
Die erste Sitzung
wird im Juni 2022 stattfinden, in der u.a. die Geschäftsordnung erarbeitet
werden soll. Generell wird es einen regelmäßigen Turnus von drei bis vier
Sitzungen im Jahr geben.
Eine
Informationsveranstaltung für Betroffene und Interessierte ist unter
Beteiligung des Wupperverbandes für den 22.02.2022 in einem digitalen Format
geplant.
Löschwassereinleitung
der Firma Currenta in den Rhein
Nach der Explosion
eines Abfalltanks der Firma Currenta in Leverkusen im Juli 2021 wurde im Rahmen
der Gefahrenabwehr bei Löscharbeiten kontaminiertes Löschwasser über die
Kläranlage in den Rhein eingeleitet.
In Bezug auf dieses
Ereignis ist die Verwaltung in enger Abstimmung sowohl mit der
Aufsichtsbehörde, dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
(LANUV) als auch mit dem Betreiber der Anlage.
Der Schutz der
Nachbarschaft und der Bevölkerung Leverkusens vor Schadstoffeinwirkungen und
Gesundheitsbeeinträchtigungen ist das maßgebliche Ziel der Stadtverwaltung.
Die bisher
gewonnenen Erkenntnisse und alle weiteren Schritte werden in einem Begleitkreis
als unabhängiges Expertengremium unter Leitung von Herrn Professor Jochum
bewertet und transparent gemacht. Der eingerichtete Begleitkreis, dessen
Mitglieder sich aus Vertretern der betroffenen Kommunen, der Lokalpolitik sowie
den NGOs und Bürgerinnen und Bürgern Leverkusens zusammensetzt, wird damit die
Möglichkeit der Information eröffnen sowie die Möglichkeit geben, Belange
direkt in das weitere Verfahren einfließen lassen zu können.
Zur größtmöglichen
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Klärung und der Erläuterung von Fragen
seitens Politik, Anwohnern und Verbänden zum aktuellen Sachstand der
Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage als auch der Einleitung
von Löschwasser wurden daher zur nächsten Ratssitzung am 14.02.2022 die
Bezirksregierung, das LANUV, die Currenta und die EVL eingeladen. Aufgrund der
hohen Inzidenzzahlen wird eine Zuschaltung via Zoom veranlasst.
Das Format bietet
damit allen Bürgerinnen und Bürgern und Interessierten die Möglichkeit, die
öffentlichen Sitzungen des Rates wie gewohnt als Livestream mitzuverfolgen.
Wer den Livestream
nicht verfolgen kann, kann die Sitzung nachträglich im Archiv als Aufzeichnung
abrufen.