Sitzung: 17.01.2022 RAT/017/2021
Herr Bürgermeister Marewski eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Er erklärt, dass sich Herr Oberbürgermeister Richrath aufgrund eines positiven Corona-Schnelltests mit Erkältungssymptomen in häuslicher Isolation befindet und die heutige Sitzung nicht leiten kann. Er wünscht ihm im Namen des Rates eine baldige Genesung.
Im Anschluss erläutert
Herr Bürgermeister Marewski die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der
Corona-Pandemie. Er appelliert an die Ratsmitglieder sowie die Öffentlichkeit,
sich impfen zu lassen.
Er weist darauf
hin, dass die Beigeordneten, Herr Stadtkämmerer Molitor, Herr Beigeordneter
Lünenbach, Herr Stadtdirektor Adomat und Frau Beigeordnete Deppe in der
heutigen Sitzung nicht persönlich anwesend, sondern per Video zugeschaltet
sind.
Herr Bürgermeister Marewski informiert über den folgenden Sachverhalt:
Seitens Rh. Rees
(Klimaliste Leverkusen) wurden insgesamt 13 als Anträge titulierte Anfragen vom
03. und 07.01.2022 gestellt und um Stellungnahmen der Verwaltung in der
heutigen Ratssitzung gebeten. Diese Anfragen betreffen höchst unterschiedliche
Sachverhalte und stehen in keinem inhaltlichen Zusammenhang mit den Themen der
heutigen Ratssitzung. Es sind zudem verschiedene Bereiche der Verwaltung betroffen,
sodass die Stellungnahmen teilweise auch eine längere Bearbeitungszeit benötigen.
Nach den Maßgaben unserer Geschäftsordnung - § 24 in Verbindung mit § 47 der
Gemeindeordnung NRW - hat jedes Ratsmitglied das Recht, Anfragen zu stellen.
Die nach der Geschäftsordnung vorgesehene Behandlung ist eine schriftliche Beantwortung
über das Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat.
Auch wenn in
Einzelfällen ausnahmsweise Anfragen in Sitzungen mündlich beantwortet werden,
so ist dennoch der Regelfall eine Beantwortung über das Mitteilungsblatt
z.d.A.: Rat. In Kürze wird ein Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat erscheinen, in dem
alle Anfragen seitens der Politik, zu denen schon Stellungnahmen vorliegen,
berücksichtigt werden.
Aus den
vorgenannten Gründen kann Herr Bürgermeister Marewski eine mündliche
Beantwortung aller Anfragen in der heutigen Sitzung nicht in Aussicht stellen. Sie
werden schriftlich über z.d.A.: Rat beantwortet.
Rh. Hebbel (CDU) kündigt zum Tagesordnungspunkt 8 - „Neues Kommunikationskonzept für den Autobahnausbau bei Leverkusen“ einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OP, FDP sowie von Rf. Kronenberg (parteilos) an. Herr Bürgermeister Marewski lässt über die Aufnahme des Antrags auf die Tagesordnung abstimmen.
- einstimmig -
Rf. Willsch (SPD)
zieht den Antrag Nr. 2021/1209 - „2G-Zonen für den Straßenkarneval“
(Tagesordnungspunkt 3) für die SPD-Fraktion zurück.
Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) kündigt zum Tagesordnungspunkt 8 - „Neues Kommunikationskonzept für den Autobahnausbau bei Leverkusen“ einen Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen an.
Herr Bürgermeister Marewski lässt über die Tagesordnung abstimmen.
- einstimmig -