Rh. Schmitz (CDU) nimmt gemäß § 31 GO NRW an der Beratung und Abstimmung wegen Befangenheit nicht teil.

 

Die Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen mündlich ihren Antrag „Entsorgungszentrum Bürrig: Stadt muss Stellung beziehen und berichten“, der der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, ein.

 

Herr Beigeordneter Lünenbach bezieht zur Thematik ausführlich Stellung. Der Inhalt der Stellungnahme ist der Niederschrift unter dem Punkt Bericht des Dezernenten zu entnehmen.

 

Auf der Grundlage dieser Stellungnahme und unter der Zusage regelmäßiger Berichterstattung werden die Anträge der Fraktionen Klimaliste Leverkusen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig für erledigt erklärt.

 

- einstimmig -