Der Vorsitzende, Rh. Ruß (SPD), eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Sodann lässt Rh. Ruß (SPD) darüber abstimmen, ob die für die Tagesordnung vorgesehene (Tisch)Vorlage Nr. 2022/1410 „Beschlussvorlage im Rahmen des Landesprogramms „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ (KIM NRW)“ unter TOP 11 auf die Tagesordnung genommen wird.

dagegen:         15 (4 CDU, 3 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen)

Enth.:                1 (DIE LINKE)

Der Ausschuss lehnt mehrheitlich ab.

Herr Hollstein (Klimaliste Leverkusen) beantragt, einen mündlichen Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen zu der Vorlage Nr. 2022/1300 „Neubau Kita mit barrierefreien Wohnen an der Heinrich-Lübke-Straße“ in die Tagesordnung aufzunehmen.

Der Vorsitzende, Rh. Ruß (SPD), lässt hierüber abstimmen.

dagegen:       10 (3 SPD, 4 CDU, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 FDP)

Enth.:             5 (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 DIE LINKE)

Der Ausschuss lehnt mehrheitlich ab.

Herr Hollstein (Klimaliste Leverkusen) hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.