Für den Tagesordnungspunkt 3.2. gibt die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Vorsitz an Rf. Di Padova (CDU) ab.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt zu Ziffer 3 des Entschlussentwurfs folgenden Änderungsantrag:

Ziffer 3 des Beschussentwurfs wird nach Satz 1 wie folgt geändert: „Hierzu erfolgt zur Sitzung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 28. März 2022 eine Darstellung der konkreten und geschätzten Leistungen, die diesen Betrag umfassen sollen. Weitergehende Mittel sollen in den Wirtschaftsjahren der KulturStadtLev für die Jahre 2023 bis 2026 eingeplant werden. Hierfür legt die KulturStadtLev bis zu den Haushaltsplanberatungen 2023 auf der Grundlage eines konkreten Konzepts zur Entwicklung des Ensembles Morsbroich einen Kosten-/Maßnahmenplan für die genannten Jahre vor.“

 

 

Rf. Di Padova (CDU) lässt zunächst die Ziffern 1, 2, 4, 5 und 6 der Vorlage abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu den Ziffern 1, 2, 4, 5 und 6:

 

Wie Vorlage

 

- einstimmig -

 

 

Anschließend wird über den Änderungsantrag von Rf. Arnold (Bündnis 90/Die Grünen) zu Ziffer 3 der Vorlage abgestimmt.

 

dafür:                  3 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:         10 (5 CDU, 3 SPD, 1 OP, 1 FDP)

Enth.:                 1 (BÜRGERLISTE)

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rf. Di Padova (CDU) lässt über Ziffer 3 der Vorlage abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu Ziffer 3

 

Wie Vorlage

 

dafür:             11 (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP)

Enth.:               3 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)