Nachtrag: 31.03.2022

Beschluss: vertagt

Beschluss:

 

1. Die Anträge Nrn. 2022/1379, 2022/1443, 2022/1388 und 2022/1439 werden für erledigt erklärt.

 

2. Die Änderungsanträge der CDU-Fraktion, Nrn. 2022/1453 und 2022/1450, werden in den nächsten Sitzungsturnus mit Beratung in den zuständigen Fachausschüssen vertagt.


Die Tagesordnungspunkte 42 (Einrichtung von zwei Vollzeitstellen im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD), Anträge Nrn. 2022/1453, 2022/1379 und 2022/1443) und 43 (Einrichtung von zwei Vollzeitstellen im Kinderpflegedienst, Anträge Nrn. 2022/1450, 2022/1388 und 2022/1439) werden gemeinsam beraten.

 

Frau Bürgermeisterin Bunde lässt auf Bitte von Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) über die Tagesordnungspunkte in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanz- und Digitalisierungsausschusses vom 28.03.2022 abstimmen.


dafür:         44  (14 CDU, 11 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 2 OP, 1 AfD, 3 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 parteilos)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)