Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bezieht sich auf die Antwort der Verwaltung in z.d.A.: Rat Nr. 4 vom 20.05.2022 zu seiner Anfrage „Instandsetzung der Fußgängerbrücke über die Dhünn in Schlebusch“. Darin wird erläutert, dass die Geländer der beschädigten Fußgängerbrücke über die Dhünn erneuert und im gleichen Zuge erhöht werden sollen. Da es sich hierbei aber um eine Sonderkonstruktion handelt, kann kein Geländer „von der Stange“ verwendet werden, sondern hierfür ist eine detaillierte Geländerplanung erforderlich. Dies erfordert leider einen größeren Aufwand und eine längere Zeitschiene. Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet die Verwaltung, näher zu erläutern, wieso sich die Erneuerung der Geländer verzögert. Er ist der Auffassung, dass jedes Geländer für die entsprechende Brücke angepasst werden muss.

 

Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bezieht sich auf die Anlage 1 (ö) zu z.d.A.: Rat Nr. 4 vom 20.05.2022 betreffend die Mitteilung „Erneuerung der Saarstraße zwischen Bensberger- und Völklinger Straße“. Danach wurden die Anwohner darüber informiert, dass nach aktueller Beschlusslage der Landesregierung NRW die Straßenbaubeiträge zu 100 % vom Land übernommen werden. Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet um Mitteilung, für welche Bereiche die Gebührenbefreiung gilt (Straße, Beleuchtung, etc.).

 

Herr Bezirksbürgermeister Schönberger schließt die öffentliche Sitzung gegen 18:00 Uhr.