Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 16.05.2022 bei.

Der Tagesordnungspunkt 28 (Vorlage Nr. 2022/1423) wird vorgezogen nach Tagesordnungspunkt 13 (Vorlage Nr. 2022/1420) und mit diesem gemeinsam beraten.

 

Nach einer Diskussion beantragt Herr Schumacher (SPD) Schluss der Debatte.

 

Hierüber lässt Herr Bezirksbürgermeister Pröpper abstimmen.

 

dafür:           8  (2 SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (DIE LINKE)

Enth.:           2  (OP)

 

Anschließend lässt er über die Vorlage Nr. 2022/1420 abstimmen.

- einstimmig –

 

Beschluss zur Vorlage Nr. 2022/1423:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 16.05.2022 zu den Punkten 3. bis 5. bei.

 

- einstimmig –

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage Nr. 2022/1423 zu den Punkten 1, 2, 6 und 7

 

- einstimmig -