Beschluss: erledigt

Die Tagesordnungspunkte 17.1 (Antrag Nr. 2022/1294) und 17.2 (Antrag Nr. 2021/1251) werden gemeinsam beraten.

 

Im Anschluss an die Diskussion erklärt Herr Itzwerth (CDU) den Antrag Nr. 2022/1294 aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung für erledigt.

 

Herr Dr. Pausch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, eine Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung mit aufzunehmen.

Diesen Vorschlag übernimmt Rh. Pott (OP) in seinen Antrag.

 

Herr Bezirksbürgermeister Pröpper lässt zunächst über Variante 2 (12 Bäume) aus der Stellungnahme der Verwaltung vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag im Sinne der Variante 2 der Stellungnahme der Verwaltung (12 Bäume) vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung

 

dafür: 5          (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:       7          (2 SPD, 3 CDU, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Im Anschluss lässt Herr Bezirksbürgermeister Pröpper über die Variante 1 (2 Bäume) aus der Stellungnahme der Verwaltung vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag im Sinne der Variante 1 der Stellungnahme der Verwaltung (2 Bäume) vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung

 

dafür: 2          (SPD)

dagegen:       5          (3 CDU, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)

Ent.:    5          (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 1 DIE LINKE)

 

Somit ist auch dieser Antrag abgelehnt.