Die Tagesordnungspunkte 17.1 (Antrag Nr. 2022/1294) und 17.2 (Antrag Nr. 2021/1251) werden gemeinsam beraten.
Im Anschluss an die Diskussion erklärt Herr Itzwerth (CDU) den Antrag Nr. 2022/1294 aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung für erledigt.
Herr Dr. Pausch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, eine Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung mit aufzunehmen.
Diesen Vorschlag übernimmt Rh. Pott (OP) in seinen Antrag.
Herr Bezirksbürgermeister Pröpper lässt zunächst über Variante 2 (12 Bäume) aus der Stellungnahme der Verwaltung vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung abstimmen.
Beschluss:
Wie Antrag im Sinne der Variante 2 der Stellungnahme der Verwaltung (12 Bäume) vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung
dafür: 5 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 1 DIE LINKE)
dagegen: 7 (2 SPD, 3 CDU, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Im Anschluss lässt Herr Bezirksbürgermeister Pröpper über die Variante 1 (2 Bäume) aus der Stellungnahme der Verwaltung vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung abstimmen.
Beschluss:
Wie Antrag im Sinne der Variante 1 der Stellungnahme der Verwaltung (2 Bäume) vom 12.05.2022 mit der Aufnahme einer Lösung für die Fahrradfahrer in die Planung
dafür: 2 (SPD)
dagegen: 5 (3 CDU, 1 AfD, 1 BÜRGERLISTE)
Ent.: 5 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 OP, 1 DIE LINKE)
Somit ist auch dieser Antrag abgelehnt.