Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) bittet um Erläuterung der zu erwartenden Ausgaben. Stadtkämmerer Molitor beziffert die zu erwarteten Kosten auf 200.000€ /Jahr (4 MA). Rh. Kemp (DIE LINKE) bittet um detaillierte Kostenaufstellung.
Die Stellungnahme
der Verwaltung vom 11.05.2022 zum Bürgerantrag vom 10.03.2022 wird wie folgt
ergänzt:
Personaleinstellungen
bei der Stadt Leverkusen erfolgen hierfür nicht.
Bei Einrichtung
einer Kolonne mit vier Personen bei der JSL ist mit Kosten von jährlich 200.000
Euro zu rechnen.
Beschlussempfehlung
an den Rat:
Wie
Bürgerantrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Bürgereingaben und Umwelt am 15.05.2022.
Es ist eine
Beschlussvorlage zu fertigen, in der die zu erwartenden Kosten aufgeschlüsselt
werden.
- einstimmig -