Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), gehört dem Aufsichtsrat des Klinikum Leverkusen gGmbH an und gibt den Ausschussvorsitz für diesen Tagesordnungspunkt an Rf. Kreutz (SPD) ab.

 

Herr Weiß erläutert den Jahresabschluss 2021 der Klinikum Leverkusen gGmbH und gibt den Teilnehmern einen Ausblick in die voraussichtliche Entwicklung der Gesellschaft.

 

Herr Kemp (DIE LINKE) moniert, dass der Tendenzbetrieb nicht vom Auftragsumfang der Wirtschaftsprüfer erfasst ist und beantragt, als Ergänzung zur Beschlussfassung mit aufzunehmen, dass die nächste Beauftragung der Wirtschaftsprüfer auch die Prüfung des Tendenzbetriebs beinhalten soll.


Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Ziffer 1 mit der oben genannten Ergänzung

 

dafür:         16  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

                          1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Ziffer 2

 

dafür:         13  (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

                          1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen)

 

Rh. Ruß (SPD), Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie die Vorsitzende Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU) haben gemäß § 31 Abs. 1 i. V. m § 43 Abs. 2 GO NRW an der Beratung und Abstimmung zu Ziffer 2 nicht teilgenommen.