Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Schönberger (CDU) informiert zu den neuen Ausschussmitgliedern:

Rh. David Dettinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), neu für Herrn Klaus Wolf, ist entschuldigt und wird durch Frau Prüm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertreten. Ebenfalls entschuldigt ist das Ausschussmitglied Frau Jacqueline Blum, neu für Herrn Frank Pathe, von der Klimaliste Leverkusen; hier übernimmt Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) die Vertretung.

 

Zur vorliegenden Arbeitstagesordnung erläutert Rh. Schönberger (CDU), dass der Tagesordnungspunkt 26, „RadPendlerRoute“, nach dem Tagesordnungspunkt 2, Niederschriften, behandelt werden soll, da hierzu das Büro „BPR“ einen Vortrag halten wird.

 

Rh. Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt zum Tagesordnungspunkt 8, 1000 neue Bäume jährlich für Leverkusen, Sachstandsbericht zur Umsetzung, Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.07.2022, Antrag Nr. 2022/1646, so zu verfahren, wie in der Sitzung des Ausschusses für Bürgereingaben und Umwelt vom 01.09.2022, den Antrag von der Tagesordnung abzusetzen und wie eine Anfrage über z.d.A.: Rat beantworten zu lassen.

 

Rh. Schönberger (CDU) lässt den Ausschuss hierüber abstimmen:

 

dafür:         16  (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:     2  (1 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)

 

Damit ist der Antrag Nr. 20225/1646 zum Tagesordnungspunkt 8 von der Arbeitstagesordnung abgesetzt.

 

Der Ausschuss stimmt der vorliegenden Arbeitstagesordnung mit der vorgenannten Änderung sodann einstimmig zu.

 

Rh. Schönberger (CDU) kündigt an, dass die Verwaltung aufgrund des umfangreichen Vorlagenprogramms beabsichtigt, die 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen am 14.11.2022 bereits auf 15:00 Uhr vorzuverlegen; bei dieser Sitzung sollen unter anderem Beschlüsse zum Postgelände und MontanusQuartier sowie Satzungsbeschlüsse zum Bahnhofsquartier Opladen, zur Wellpappenfabrik Gierlichs und zur Kita Alkenrath, vorgelegt werden. Gegen den Vorschlag zur Vorverlegung auf 15:00 Uhr regt sich im Ausschuss kein Widerspruch.