Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Herr Frohloff (SPD) zieht den Antrag seiner Fraktion aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung zum ersten Beschlussteil (Ampelanlagen) zurück. Der zweite Beschlussteil (optische Markierung auf öffentlichen Treppenanlagen) wird hingegen aufrechterhalten.

 

Herr Timpert (TBL) erläutert dem Ausschuss die Möglichkeiten einer Umsetzung der beantragten Treppenmarkierungen durch die TBL.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) gibt Ausführungen zu den behindertengerechten Ampelanlagen zu Protokoll; da dieser Antragsteil durch den Antragsteller inzwischen zurückgezogen wurde, entzieht der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) das Wort.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag zum zweiten Beschlussteil (optische Markierung auf der ersten und letzten Stufe von öffentlichen Treppenanlagen)

 


- einstimmig -