Der Tagesordnungspunkt wird über die Arbeitstagesordnung vorgezogen und nach dem Tagesordnungspunkt 2, Niederschriften, behandelt. Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), begrüßt die Herren Daniel Ebbers und Semih Öz vom Büro BPR, die gemeinsam mit Herrn Schmitz (66) einen Vortrag zum Projekt „RadPendlerRoute - Köln Leverkusen“ halten und den Ausschuss zu den Details der Planung, den erforderlichen Grunderwerb sowie der Kosten der 10 geplanten Abschnitten bei dem Projekt informieren; die Grunderwerbskosten sind nicht in der Kostenschätzung beinhaltet. Die Präsentation ist der Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt.

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gibt zu Protokoll, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen und somit Frau Beigeordnete Deppe für die Planungen und Umsetzungen im Rahmen des Mobilitätskonzeptes zuständig ist; Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) regt an, derartige Vorlagen dem Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt zur Kenntnis zu geben und diesen so als zuständiger Ausschuss für Mobilität und Klimaschutz im Verfahren zu informieren.

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) teilt zu den einzelnen Planungsabschnitten diverse Anregungen mit. Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), fordert Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) auf, diese Anregungen schriftlich zu Protokoll zu geben.

Rh. Pott (OP) übergibt der Verwaltung seine Anregungen, die der Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt sind.

Rh. Schönberger (CDU) lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage

dafür:         17  (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)