Der Änderungsantrag Nr. 2022/1763 der FDP-Fraktion vom 10.09.2022 zum Antrag Nr. 2022/1760 sowie der Antrag Nr. 2022/1760, Beschluss des Betriebsausschusses KulturStadtLev vom 06.09.2022, werden gemeinsam beraten.

 

Nach längerer Diskussion zieht Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) ihren Antrag zurück und wird ihn zuständigkeitshalber für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses KulturStadtLev neu stellen.

 

Über den Antrag Nr. 2022/1760, Beschluss des Betriebsausschusses KulturStadtLev vom 06.09.2022, lässt die Vorsitzende, Rf. Bruchhausen-Scholich (CDU), abstimmen (betrifft Punkt 5).

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag (Punkt 5)

 

dagegen:   15  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)