Beschluss: einstimmig beschlossen

Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) stellt den Antrag auf Vertagung in den Finanz- und Digitalisierungsausschuss.

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

 

dafür:           6  (5 CDU, 1 AfD)

dagegen:   12  (5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Einzelvertreterin)

Enth.:           1  (FDP)

 

Rh. Pott (OP) erkundigt sich, ob für die vier Mitarbeitenden für die Radtrassenpflege eine Person erforderlich ist, die die Mitarbeitenden anleitet, aber doppelt so viel kostet. Rh. Pott (OP) plädiert dafür, mehr Pflegekräfte und weniger Anleitende für die Radweg-Trassenpflege einzusetzen.

 

Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) sieht hier den Finanz- und Digitalisierungsausschuss gefragt und kündigt an, diese Frage dort zu platzieren.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 


dafür:         18  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, 1 Klimaliste Leverkusen, 1 Einzelvertreterin)

Enth.:           1  (AfD)