Frau Kümmel (65) stellt die Planungen, die Kosten sowie die Bauzeiten in einer Kurzpräsentation vor, die der Anlage zu dieser Vorlage beigefügt ist.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) stellt mit entsprechenden Erläuterungen folgenden Änderungsantrag:

 

„Die Gezelin-Schule wird im Bestand saniert. Notwendige Erweiterungsbauten werden unter Erhalt des Baumbestandes auf dem Schulgelände verwirklicht.“

 

Auf Nachfrage von Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen), ob die Schulkonferenz bezüglich des Abrisses und der Neuplanung eine Entscheidung getroffen habe, erläutert der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), dass es nach der ursprünglichen Planung der Verwaltung, den Schulstandort in Gänze aufzugeben, zu erheblichen Protest gekommen ist. Daraufhin, so der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), wurden verschiedene Varianten untersucht und die Ergebnisse der Variantenuntersuchung haben gezeigt, dass nach heutigen pädagogischen Konzepten ein Umbau im Bestand nicht funktioniert; bei der Variantenentscheidung in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III waren die war die Elternschaft, die Lehrerschaft, Politik und Fachverwaltung anwesend.

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           1  (Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   17  (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

 

Sodann lässt der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), den Ausschuss über die Vorlage abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

dafür:         17  (5 CDU, 4 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

 

 

Im Anschluss an die Abstimmung erteilt der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das Wort. Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gibt folgende persönliche Erklärung zu Protokoll:

 

„Ich bin unfassbar betroffen über den Verlauf der heutigen Sitzung. Es sind Worte gefallen, wie ‚durch die Hintertür agieren‘, wir würden ‚Verrat begehen‘, dies ist kein Vokabular, das ich für mich in Anspruch nehme, wenn es darum geht, Geschicke der Stadt zu lenken und auch, mich an den Diskussionen zu beteiligen. Dazu kommt, dass ich in meinem Rücken permanente Herabsetzungen höre von anwesenden Personen hier und das hat letzten Endes auch dazu geführt, dass ich mich vielleicht im Verlauf der Sitzung etwas spontan geäußert habe, was die Haltung der SPD-Fraktion angeht, dafür möchte ich mich entschuldigen, bleibe aber dabei, dass Entscheidungen immer überdacht werden, auch von mir überdacht werden, aber sie damit nicht automatisch zu Fehlentscheidungen werden, wenn wie im Falle des Kreisverkehres neue Entscheidungen auf den Tisch kommen. Ich erwarte von mir, das mögen andere für sich anders erklären, dass ich, bevor ich eine Entscheidung revidiere, mir Gedanken darübermache, welche Auswirkungen das hat, und mich immer noch der Verpflichtung beiseitestelle, die ich mal zu Beginn des Rates gesagt habe, nämlich dass ich Entscheidungen zugunsten und zum Wohle der Stadt treffe. Es macht mich sehr betroffen, dass solche Äußerungen nicht ernst genommen werden von einigen, die hier heute teilgenommen haben und ich wünsche mir, dass zukünftig die Sitzungen wieder sachlich orientiert laufen können.