Die Tagesordnungspunkte 42.1 bis 42.8 werden gemeinsam beraten.

 

Herr Bürgermeister Marewski lässt zunächst über den Antrag Nr. 2023/1992 (Tagesordnungspunkt 42.1) abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 

dafür:           3  (2 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   37  (OB, 12 CDU, 11 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 FDP)

Enth.:           1  (DIE LINKE)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Anschließend lässt Herr Bürgermeister Marewski über die Anträge Nrn. 2022/1963 (Tagesordnungspunkt 42.2), 2022/1969 (Tagesordnungspunkt 42.3), 2022/1970 (Tagesordnungspunkt 42.4), 2022/1965 (Tagesordnungspunkt 42.5), 2022/1966 (Tagesordnungspunkt 42.6), 2022/1967 (Tagesordnungspunkt 42.7) und 2022/1968 (Tagesordnungspunkt 42.8) gemeinsam in der Fassung der Beschlussempfehlung der Vorberatungen abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Vertreter*innen des Jugendstadtrates kommen zu einem gemeinsamen Termin mit der Verwaltung und den Stadtgesellschaften (wie z. B. der wupsi GmbH) zusammen. Die Verwaltung stellt dabei dar, welche Beschlüsse, Konzepte und Projekte in Leverkusen bereits vorliegen. Auf dieser Basis kann entschieden werden, welche Anträge des Jugendstadtrates aufrechterhalten und hinreichend konkretisiert werden können. Diese Anträge sollen dann erneut zur Beratung in die politischen Gremien eingebracht werden.

 

dafür:         38  (OB, 12 CDU, 11 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 3 FDP, 1 DIE LINKE)

Enth.:           3  (2 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)