Die Tagesordnungspunkte 43.1 (Bürgerantrag Nr. 2023/2064), 43.2 (Antrag Nr. 2023/2055) und 43.3 (Vorlage Nr. 2023/2004) werden gemeinsam beraten.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet die Verwaltung darum, die Präsenz der Vertretungen sicherzustellen.

 

Herr Bürgermeister Marewski lässt zunächst über den Bürgerantrag Nr. 2023/2064 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Bürgerantrag

 

dafür:           7  (2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   32  (OB, 10 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP)

 

Damit ist der Bürgerantrag abgelehnt.

 

Daraufhin lässt Herr Bürgermeister Marewski über den Antrag Nr. 2023/2055 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 

dafür:           6  (2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 Klimaliste Leverkusen)

dagegen:   32  (OB, 10 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP)

Enth.:           1  (DIE LINKE)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Abschließend lässt Herr Bürgermeister Marewski über die Vorlage Nr. 2023/2004 abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Den Vorschlägen zur Besetzung der Kommission (gemäß Ausführung in der Begründung der Vorlage) wird zugestimmt.

 

2.    Mit der Leitung der Kommission wird Herr Prof. Dr. Goch - unter Übernahme der entstehenden erforderlichen Kosten - beauftragt.

3.    Der Konzeptentwurf ist den zuständigen Gremien des Rates sowie dem Rat der Stadt Leverkusen spätestens im Herbst 2023 zu Beratung und Entscheidung vorzulegen.

 

4.    Die Politik (Betriebsausschuss KulturStadtLev - BKSL) wird bis zur Beschlussfassung in regelmäßigen Abständen und anlassbezogen über die Arbeit der Kommission informiert.

 

dafür:         35  (OB, 12 CDU, 12 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 1 DIE LINKE)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           3  (OP)