Nach einer kürzeren Diskussion verweist Herr Beigeordneter Adomat auf die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung vom 19.01.2023 die dem Antrag Nr. 2022/1902 beigefügt ist. Zudem teilt er mit, dass der Schulausschuss den Antrag in seiner Sitzung vom 06.03.2023 aufgrund dieser Stellungnahme für erledigt erklärt und nicht vertagt hat. Die dem Haupt- und Personalausschuss vorliegenden Beratungsergebnisse des Schulausschusses sind demnach nicht korrekt wiedergegeben. (Redaktioneller Hinweis: Die Beratungsergebnisse aus dem Schulausschuss wurden dahingehend zwischenzeitlich aktualisiert).

Sodann lässt Herr Oberbürgermeister Richrath in diesem Sinne über die Erledigung des Antrags Nr. 2022/1902 abstimmen.

dafür:         15  (OB, 6 CDU, 3 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

Enth.:           1  (FDP)