Beschluss: einstimmig abgelehnt

Auf Nachfrage von Rf. Biermann-Tannenberger (CDU) erläutert Herr Schmitz (66), dass der Fachbereich Tiefbau bei jeder erforderlichen Straßenerneuerung Verbesserungsmöglichkeiten für Fußgänger, Radfahrer und den ÖPNV überprüft. Zudem, so Herr Schmitz (66) ist der Fachbereich Tiefbau Mitglied im Arbeitskreis Schulwegsicherung, bei dem die Schulwege überprüft und kurzfristig verbessert werden können.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt den Antrag, der in der parallel laufenden Sitzung des Schulausschusses durch ihre Fraktion gestellt wird:

„1. Die Stadt Leverkusen entwickelt gemeinsam mit den jeweiligen Schulen, dem

Verkehrsamt und der Polizei ein Konzept für sichere Schulwege, mit dem Elterntaxi-Fahrten weitgehend reduziert oder ganz überflüssig werden.

2. Dieses Konzept wird in das Mobilitätskonzept der Stadt Leverkusen integriert.“

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt den Ausschuss zunächst über diesen Antrag abstimmen:

 

dafür:         17  (5 CDU, 5 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 AfD, 1 FDP, 1 Einzelvertreterin)

dagegen:     1  (Klimaliste Leverkusen)

Enth.:           1  (OP)

 

 

Der Vorsitzende, Rh. Schönberger (CDU), lässt den Ausschuss sodann über den Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

 


- einstimmig abgelehnt -