Herr Bürgermeister Marewski (CDU) erläutert die Hintergründe des interfraktionellen Antrags und der Thematik zur Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt eine Abstimmung über den Antrag in Form eines Prüfantrags.

 

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) beantragt hingegen, den Antrag um mindestens einen Turnus zu vertagen, sodass die Verwaltung ihre inhaltliche Position in Form einer Stellungnahme abgeben kann.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath macht deutlich, dass mit einer Neuordnung der Kultur keine Arbeitsplätze gefährdet sind und demnach auch keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen werden.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt zunächst über die Vertagung des Antrags Nr. 2023/2114 abstimmen:

 

dafür:           4  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

dagegen:   10  (6 CDU, 3 SPD, 1 FDP)

Enth.:           2  (OB, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit ist die Vertagung des Antrags abgelehnt.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Antrag Nr. 2023/2114 als Prüfantrag abstimmen:

 

dafür:           4  (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

dagegen:   10  (6 CDU, 3 SPD, 1 FDP)

Enth.:           1  (OB)

 

Damit ist die der Antrag als Prüfantrag abgelehnt.

 

Sodann lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Antrag Nr. 2023/2114 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:         10  (6 CDU, 3 SPD, 1 FDP)

dagegen:     4  (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP)

Enth.:           1  (OB)