Herr Bartels (FDP) verweist auf die Stellungnahme von Frau Beigeordneten Deppe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen vom 08.05.2023 bei der diese ausführte, dass grundsätzlich die Antragsinitiative von Opladen Plus zu diesem Thema begrüßt wird. Die vorherige politische Diskussion hat die Herausforderungen der Verwaltung, mit Blick auf Aus- und Einfahrten, Busspuren, Gehwegbreiten, Radwegen, beispielhaft aufgezeigt. Auch die veränderte politische Lage, nach mehr Grün im Stadtgebiet, nehme die Verwaltung wahr und setzt diese, soweit es die Gegebenheiten in Abwägung erlauben, aktuell bereits um. Aufgrund dieser Ausführungen bittet Herr Bartels (FDP) um Erledigung des Antrags.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Di Padova lässt sodann über den Erledigungsantrag abstimmen.

 

dafür:           6  (2 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD, 1 FDP)

dagegen:     5  (3 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE)