Beschlussentwurf:

 

1. Der Jahresabschluss 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KSL wird festgestellt.

 

2. Der Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 10.653.669,88 € aus der Kapitalrücklage wird zugestimmt.

 

3. Der Betriebsleitung der KSL wird Entlastung erteilt.

 

4. Dem Betriebsausschuss KulturStadtLev wird Entlastung erteilt.

 

gezeichnet:

Buchhorn                    Häusler                       Adomat


Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 

Zu 1. und 2.:

 

dafür:          17  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP,

                         1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 OP)

Enth.:            1  (DIE LINKE)

 

Zu 4.

 

dafür:          15  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP,

                         1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW, 1 DIE LINKE)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 OP)

 

befangen gem. § 31 GO: Rf. von Styp-Rekowski, Rh. Dr. Klose,

                                         Rf. Arnold