Beschlussentwurf:
1. Der Jahresabschluss 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KSL wird festgestellt.
2. Der Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 10.653.669,88 € aus der Kapitalrücklage wird zugestimmt.
3. Der Betriebsleitung der KSL wird Entlastung erteilt.
4. Dem Betriebsausschuss KulturStadtLev wird Entlastung erteilt.
gezeichnet:
Buchhorn Häusler Adomat
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage
Zu 1. und 2.:
dafür: 17 (6 CDU, 5
1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OP)
Enth.: 1 (DIE LINKE)
Zu 4.
dafür: 15 (5 CDU, 4
1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW, 1 DIE LINKE)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 OP)
befangen gem. § 31 GO: Rf. von Styp-Rekowski, Rh. Dr. Klose,
Rf. Arnold