Beschlussentwurf:

Dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend wird vorbehaltlich der Freigabe entsprechender Haushaltsmittel durch die Bezirksregierung Köln ein Zuschuss für die Anschaffung von zwei multifunktionalen Zelten in Höhe von insgesamt 748,- € aus dem Innenauftrag 510006100102 und dem Sachkonto 531800 - Erstattung an Jugendverbände - gezahlt.

Ein Verwendungsnachweis ist bis 15.01.12 vorzulegen.

gezeichnet:

Adomat

Begründung:

Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend stellt mit Schreiben vom 22.03.2011 (s. Anlage) einen Antrag auf Bezuschussung von zwei multifunktionalen Zelten.

Gem. Pos. II. 8 der Richtlinien für die Förderung der freien Jugendhilfe in Leverkusen ist für die Anschaffung von Jugendpflegematerial ein Zuschuss bis zu 30% der anerkannten Kosten (2.493,34 €) möglich. Der Antragssteller legte drei Vergleichsangebote vor, wobei bei der Bezuschussung von Anschaffungskosten der mittleren Preisklasse ausgegangen wurde.

Demnach beträgt der Zuschuss 748,- €.

Entsprechende Mittel stehen zur Verfügung.

Die Verwaltung schlägt vor, wie im Beschlussentwurf dargestellt, zu verfahren.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr.1016/2011

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

Ansprechpartner Herr Nimtz/ Fachbereich 51-514/ Telefon: 5190

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

Als Ersatz für unbrauchbar gewordene Gruppenzelte beantragt der Bund der deutschen kath. Jugend für die KjG-Manfort die Bezuschussung von 2 multifunktionalen Zelten.

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

Innenauftrag:     510006100102

Produkt:             061001   

Produktgruppe: 0610

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

Fördermittel in Gesamthöhe von 748,- €

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

keine

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

entfällt