Beschlussentwurf:

1. Der Rat schlägt der Gesellschafterversammlung der Klinikum Leverkusen gGmbH vor, Herrn Hans-Peter Zimmermann aus der Gesellschafterversammlung der MVZ Leverkusen gGmbH abzuberufen und als dessen Nachfolger Herrn Dr. André Schumann zu wählen.

2. Der Rat schlägt der Gesellschafterversammlung der Klinikum Leverkusen gGmbH vor, Herrn Hans-Peter Zimmermann aus der Gesellschafterversammlung der MVZ Klinikum Leverkusen GmbH abzuberufen und als dessen Nachfolger Herrn Dr. André Schumann zu wählen.

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Zu Beschlusspunkt 1.

Im Gesellschaftsvertrag der MVZ Leverkusen gGmbH ist geregelt, dass die Gesellschafterversammlung der Klinikum Leverkusen gGmbH auf Vorschlag des Rates zwei Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der MVZ Leverkusen gGmbH wählt.

Herr Hans-Peter Zimmermann ist zum 31.12.2022 aus den Diensten der Klinikum Leverkusen gGmbH ausgeschieden. Sein Nachfolger als kaufmännischer Geschäftsführer der Klinikum Leverkusen gGmbH soll ihm auf Vorschlag der Verwaltung auch als Mitglied in der Gesellschafterversammlung der MVZ Leverkusen gGmbH nachfolgen.

Die Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Leverkusen gGmbH erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates der Stadt Leverkusen voraussichtlich in der Sitzung am 26.01.2023.

Zu Beschlusspunkt 2.

Im Gesellschaftsvertrag der MVZ Klinikum Leverkusen GmbH ist geregelt, dass die Gesellschafterversammlung der Klinikum Leverkusen gGmbH auf Vorschlag des Rates zwei Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der MVZ Klinikum Leverkusen GmbH wählt.

Herr Hans-Peter Zimmermann ist zum 31.12.2022 aus den Diensten der Klinikum Leverkusen gGmbH ausgeschieden. Sein Nachfolger als kaufmännischer Geschäftsführer der Klinikum Leverkusen gGmbH soll ihm auf Vorschlag der Verwaltung auch als Mitglied der Gesellschafterversammlung der MVZ Klinikum Leverkusen GmbH nachfolgen.

Die Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Leverkusen gGmbH erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates der Stadt Leverkusen voraussichtlich in der Sitzung am 26.01.2023.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: