- Umsetzungsbeschlüsse 2009 für die TBL, Teilbereich "Verkehrsflächen und Anlagen/Straßenunterhaltung"
Beschlussentwurf:
Die erfolgte Umsetzung der GPA-Empfehlungen bei den TBL lfd. Nrn. 109 – 112, Seiten 7/16/13/15, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
gezeichnet:
Buchhorn Mues
Begründung:
Den Technischen
Betrieben Leverkusen AöR, betreffend im Teilbereich „Verkehrsflächen und
Anlagen / Straßenunterhaltung“, hat die GPA 4 Empfehlungen ausgesprochen.
- GPA – Bericht Seite In – 7 „Erarbeitung von Zielvereinbarungen
zwischen LEV und AöR sowie Definition operativer Ziele inkl. Controlling“
Mit Beschluss der Vorlage R
1202/16. TA „Fortschreibung des Straßeninstandsetzungskonzeptes“ sind
entsprechende Zielvereinbarungen und die Definition operativer Ziele inkl.
Controlling im Bereich Verkehrsflächen / Straßenunterhaltung zwischen der Stadt
Leverkusen und der TBL AöR vereinbart worden.
Die
Empfehlung der GPA wurde damit umgesetzt.
- GPA – Bericht Seite In – 7 „Definition von Standards in der
Straßenunterhaltung und dem Neubau“
Mit Beschluss der Vorlage R
1202/16. TA „Fortschreibung des Straßeninstandsetzungskonzeptes“ wurden
entsprechende Standards zur Straßensanierung, die die Straßenunterhaltung und
den Straßenneubau betreffen, definiert und vereinbart.
Die
Empfehlung der GPA wurde damit umgesetzt.
- GPA – Bericht Seiten In – 7, 16 „Nutzung der vorhandenen Kennzahlen
zur strategischen und betriebswirtschaftlichen Steuerung der
Straßenunterhaltung“
Im EDV – gestützten Betriebsführungssystem BFS der TBL werden laufend
die vorhandenen Kennzahlen fortgeschrieben. Diese werden ausgewertet und zur
betriebswirtschaftlichen Steuerung der Straßenunterhaltung, z.B. bei „Make or
Buy – Entscheidungen“, genutzt.
Im Pavement-Management-System PMS werden die Substanzdaten der
öffentlichen Verkehrsflächen bewertet und fortgeschrieben.
Diese Erkenntnisse finden in der
Fortschreibung des Straßeninstandsetzungskonzeptes ihren Niederschlag, so dass
mit Beschluss der Vorlage R 1202/16. TA
der Forderung der GPA Rechnung getragen wurde.
Die
Empfehlung der GPA wurde damit umgesetzt.
- GPA – Bericht Seiten In – 13, 15 „Eine Überprüfung der zur
Verfügung gestellten Mittel wird empfohlen / Mittelmanagement“
Die Finanzierung des Straßeninstandsetzungskonzeptes erfolgt bisher z.T.
über Bezirksmittel aus dem Haushalt und aus Unterhaltungsmitteln der TBL, die
durch das pauschale Leistungsentgelt, woraus auch die Straßenunterhaltung
finanziert wird, abgedeckt ist.
Mit dem jährlichen Beschluss des Wirtschaftsplans der TBL sowie der laufenden
Fortschreibung des Straßeninstandsetzungskonzeptes werden die zur
Straßeninstandsetzung bereit gestellten Mittel bereits jetzt jährlich durch die
Entschlussgremien überprüft.
Die
Empfehlung der GPA wurde damit umgesetzt.
Einsparvolumen:
Bereits das GPA hat das erreichbare Einsparvolumen für den Haushalt mit
0 € ermittelt, da für die Straßenunterhaltung ohnehin kein kostendeckendes
Entgelt an die TBL AöR gezahlt wird.