Beschlussentwurf:

In Abänderung zur ursprünglichen Vorlage Nr. 2023/2016 wird der Beschlussentwurf zu a) wie folgt modifiziert:

a) Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW

Abgeordneter:                                              Vertretung:

Stadtdirektor                                                 Beigeordneter

Marc Adomat                                               Alexander Lünenbach

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Es wird auf die Begründung der ursprünglichen Vorlage Nr. 2023/2016 verwiesen.

Die Wahl der Abgeordneten erfolgt gem. § 63 Abs. 2 in Verbindung mit § 113 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Eine oder einer der zwei Leverkusener Delegierten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages ist gem. § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW der Oberbürgermeister oder eine von ihm vorgeschlagene Beamte oder Angestellte/ ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter.

Wie sich zwischenzeitlich ergeben hat, ist Herr Oberbürgermeister Richrath zur 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages verhindert.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt: 010501 Sachkonto: 541200

Aufwendungen für die Maßnahme: 1.000 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: