Betreff
Sitzungsplan 2012
Vorlage
1126/2011
Aktenzeichen
011-30-04-he
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat nimmt den in der Anlage beigefügten Sitzungsplan 2012 zur Kenntnis.

 

gezeichnet:

Buchhorn

 

Begründung:

 

Der Sitzungsplan 2012 wurde vorab bereits den Fraktionen sowie Rf. Tietz (DIE LINKE) und Rh. Lindlar (Die PARTEI) zur Kenntnis gegeben.

 

Noch fehlende Termine der Gesellschaften, die nach Kenntnisnahme durch den Rat aber noch vor Drucklegung bekannt sind, werden noch nachträglich eingearbeitet.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1126/2011

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Nicole Henrichs, 01, Tel. 4 06-88 85

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Kenntnisnahme des Sitzungsplanes 2012

 

 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

 

 

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

 

 

 

 

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

 

 

 

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)