Betreff
Bauliche sowie Verkehrs- und Parksituation im Bereich des Klinikums Leverkusen und angrenzender Wohngebiete
- Bürgerantrag vom 22.06.11
Vorlage
1143/2011
Aktenzeichen
011-12-11-ca
Art
Beschlussvorlage

Hinweis des Fachbereiches Oberbürgermeister, Rat und Bezirke:

In Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden, Ratsherrn März, wird empfohlen, beiliegenden Bürgerantrag im Zusammenhang mit dem

 

Antrag Nr. 1110/2011

- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 09.06.11

 

zu beraten.

 

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1110/2011

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Capitain, Daniel; FB 01; 8889

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

 

 

 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

 

 

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

 

 

 

 

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

 

 

 

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)