- Umfeldgestaltung des Königsberger Platzes
Beschlussentwurf:
Der Planung zur Umfeldgestaltung des Königsberger Platzes wird zugestimmt.
gezeichnet:
Mues
Begründung:
Ausgangssituation
Der Königsberger Platz liegt im Zentrum von Leverkusen-Rheindorf und
bietet angrenzend diverse Einkaufsmöglichkeiten, die hier zentral genutzt
werden können. Außerdem findet hier der Wochenmarkt von Rheindorf statt. Außer
den zuvor genannten Versorgungsmöglichkeiten soll der Königsberger Platz den
Bürgern eine attraktive Aufenthalts- und Umfeldqualität bieten. Da der
Königsberger Platz mittlerweile in die Jahre gekommen ist, sind eben diese
Merkmale nicht mehr vorhanden und es sind dunkle und unansehnliche Ecken
entstanden, die sich als Problemzonen entwickelt haben. Um diesen
entgegenzuwirken und den Platz wieder aufzuwerten, sind investive Maßnahmen
nötig, die hier mit Fördermitteln des Landes NRW bezuschusst werden können.
Die Attraktivitätssteigerung des
Königsberger Platzes im Stadtteil Rheindorf-Nord ist Bestandteil eines größeren
Handlungspaketes, welches im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“
umgesetzt wird und zum Ziel hat, bestehende Probleme in sozialen,
gesundheitlichen, arbeits- und wohnungsmarktpolitischen Bereichen zu
entschärfen. Die Umgestaltung der Platzfläche soll eine Verbesserung der
Aufenthaltsqualität durch Maßnahmen in den Bausteinen Platzmöblierung,
Beleuchtung, Vegetation und Wegeflächen bieten.
Ein weiterer wichtiger Baustein ist unter
anderem die optische Anbindung des Königsberger Platzes an den Friedenspark im
Gesamtkonzept der Sozialen Stadt Rheindorf.
Beschlusslage
Mit Beschluss zur
Vorlage Nr. R 658/16.TA hat der Rat der Stadt Leverkusen am 25.09.2006 ein
integriertes Handlungskonzept als Grundlage des Antrags auf Aufnahme in das
Landesprogramm Soziale Stadt NRW beschlossen und im Februar 2007 erfolgte die
Zusage durch das Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes
Nordrhein-Westfalen. In mehreren Folgevorlagen wurden seitdem über die Sachstände
und Fortschritte seitens der beteiligten Fachbereiche berichtet.
Sachstand
Bestandteil des
integrierten Handlungskonzeptes waren u. a. die Aufwertung und Umgestaltung des
Umfeldes des Königsberger Platzes. Auf der Basis des Konzeptes wurden die erforderlichen
Maßnahmen weiter konkretisiert. Um die Wünsche und Anregungen unmittelbar
aufnehmen zu können, nehmen Mitarbeiter der Verwaltung von Anfang an regelmäßig
an den Treffen des Arbeitskreises 3 zum Projekt Soziale Stadt Rheindorf teil.
Im Mai 2010 wurden
im Rahmen eines Workshops die wesentlichen Planungsziele herausgearbeitet, im
Herbst 2010 stellte daraufhin das mit der Detailplanung beauftragte
Landschafts- und Architektenbüro Brosk (Essen) ein Vorentwurfskonzept vor.
Dieser Planung
wurde zuerst von Seiten des Arbeitskreises 3 "Straßen, Wege, Plätze und
Parks" zugestimmt und danach auch vom Stadtteilbeirat in dessen Sitzung im
Februar 2011.
Der in der
Wasserschutzzone II gelegenen Planung liegt eine wasserrechtliche Genehmigung zum
Umbau des Königsberger Platzes vor, ein Bodengutachten erbrachte keine
auffälligen Werte.
Für alle Investivmaßnahmen liegt ein positiver Bewilligungsbescheid der
Bezirksregierung vor.
Planung
Die befestigten Flächen des Königsberger
Platzes bleiben weitestgehend erhalten. Erneuert wird der Belag der
Wegeverbindung zwischen Penny-Markt und Sparkasse, die die östliche Begrenzung
des Platzes darstellt. Hier werden vorh. Betonsteinplatten aufgenommen und
durch neues Betonsteinpflaster ersetzt und zusätzlich Bordsteinabsenkungen, die
den angrenzenden Parkplatz fußläufig als barrierefreien Zugang an den
Königsberger Platz anbinden.
Auf der Platzfläche selbst entsteht ein
Baumdach aus vorhandenen und neuen Platanen. Dafür sind sieben neue Platanen zu
pflanzen und an den entsprechenden Stellen wird das vorhandene
Betonsteinpflaster durch eine Baumscheibe ersetzt. Drei bereits vorhandene
Baumbeete mit Platanen, die in das vorgesehene Baumraster passen, bleiben in
Ihrer jetzigen Größe erhalten.
Ein kleinkroniger Bestandsbaum muss
allerdings entfernt werden, da er nicht ins Raster passt. An dieser Stelle wird
die Platzfläche entsprechend der vorhandenen Pflasterung neu hergestellt.
Zur Arrondierung und besseren Belichtung der
Pflanzfläche vor dem Penny-Markt werden 3 kleinere, zu dicht stehende
Ahornbäume entfernt.
Als neue Ausstattungselemente entstehen in
einigen Baumbeeten Sitzpodeste und Bänke. Auch die Bänke an der Ostseite der
Platzfläche werden erneuert.
Zusätzliche Mastleuchten (analog der
bestehenden Beleuchtung in der angrenzenden Einkaufsstraße) sorgen für eine
bessere Ausleuchtung und verringern Angsträume.
Entlang der Wegeverbindung zur Memelstraße
bleiben die Pflanzflächen zwar grundsätzlich erhalten, jedoch werden die
vorhandenen, hohen Strauchflächen entlang des Bürgersteigs zum Teil gerodet und
mit niedrigeren Bodendeckern bepflanzt, um auch hier Angsträume zu beseitigen
und um Sicht- und Lichtbeziehungen zum Platz zu schaffen.
Eine Spielfläche an der Nordseite des
Platzes bringt neue Aufenthaltsqualität, wobei sich die Spielgeräte an den neuen Spielelementen
des Friedensparks orientieren.
Geplant sind dort farbige
Stahl-Holzkombinationen. Neben dieser Fläche steht als erweitertes Holzpodest
ein Bühnenstandort zur Verfügung.
Über farbige, freistehende Stahlsäulen
entlang der Wegeverbindung zwischen Königsberger Platz und Friedenspark wird
eine optische Verbindung (Leitlinie) geschaffen.
Situation an Markttagen:
Die Planung entstand in Zusammenarbeit mit
dem Fachbereich 30, Abtl. Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten, die künftigen
Standorte der jeweiligen Marktstände werden unter Berücksichtigung des neuen
Baumdachs neu geordnet. Zur besseren Versorgung der Marktstände mit
Frischwasser werden zusätzliche Unterflurhydranten installiert.
Kosten:
Der Kostenrahmen der
Umbaumaßnahme Königsberger Platz wurde innerhalb der etatisierten Gesamtmittel
zur Sozialen Stadt Rheindorf auf 252.000 Euro festgesetzt.
Unter der
Voraussetzung diese Summe nicht zu überschreiten, ist die aktuelle Planung
vorgenommen worden.
Laut aktueller
Kostenschätzung belaufen sich die Kosten für die Umbauarbeiten incl. Begrünung,
Beleuchtung und Möblierung auf ca. 230.000 Euro brutto, excl. anfallender
Ingenieurhonorare. Lt. vorliegendem Bewilligungsbescheid werden die Baukosten
zu 80 % aus Fördermittel des Landes bezuschusst.
Die entsprechenden
Mittel stehen auf der Finanzstelle 6700 052601 1002 mit der Finanzposition
783300, Soziale Stadt – Umfeldgestaltung Königsberger Platz bereit.
Weitere Vorgehensweise:
Vorbehaltlich der haushaltstechnischen Genehmigung und unter der Gewährung von Fördermitteln des Landes NRW ist der Umbau des Königsberger Platzes für Jahr 2012 vorgesehen.
Weitere informelle
Beschreibung sonstiger Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung
Königsberger Platz im Gesamtprogramm der Sozialen Stadt Rheindorf (nicht Beschlussbestandteil
dieser Vorlage)
1. Teilbereich: Memelstrasse (Richtung Friedenspark)
Der Straßenraum der Memelstraße ist ein
wichtiges Verbindungselement zum Friedenspark. Im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms
der TBL wird eine Aufwertung der Platzfläche durch eine Neuordnung des ruhenden
Verkehrs mit 10 ausgewiesenen öffentlichen Stellplätzen und durch
Baumpflanzungen vorgenommen. Diese Maßnahme wurde bereits im Rahmen der Vorlage
„Sachstand Straßeninstandsetzungskonzept 2010“ Nr. 0688/2010 im November 2010
beschlossen und Soll im Herbst 2012 umgesetzt werden.
2. Teilbereich: Öffentlicher Parkplatz an der Elbestraße
Im Bereich des öffentlichen Parkplatzes
Elbestraße sollen in einigen vorhandenen Pflanzflächen zusätzliche Bäume
gepflanzt werden.
3. Teilbereich: Grundstück der Sparkasse Leverkusen
Auf dem Grundstück der Sparkasse sollen die
Pflanzflächen überarbeitet werden.
Gehölze im Pflanzstreifen zur Memelstraße
werden geschnitten, lückenhafte Bepflanzung durch neue Sträucher ergänzt. Im
Eingangsbereich werden vorhandene Strauchpflanzungen durch eine niedrige
repräsentativere farbige Bepflanzung ersetzt. Alte Ausstattungselemente werden
entfernt und neue Fahrradständer im Eingangsbereich untergebracht.
Die Pläne wurden zwischenzeitlich der
Sparkasse Leverkusen vorgestellt.
Eine Entscheidung des Vorstandes zur
Durchführung der Baumaßnahme, möglichst ebenfalls in 2012, steht noch aus.
4. Teilbereich: Privates Grundstück vor dem Penny-Markt
Auf dem privaten Grundstück vor dem
Penny-Markt sollen alte Betonsteinplatten aufgenommen werden und durch neues
Betonsteinpflaster ersetzt. Vorhandene Pflanzbeete werden teilweise entfernt
und durch befestigte Flächen ersetzt. Defekte Ausstattungselemente wie z.B.
Fahrradständer werden aufgenommen und ggf. durch neue ersetzt.
Die Pläne wurden im Jahr 2010 den Vertretern
der Grundstückseigentümer vorgestellt. Derzeit laufen Untersuchungen zur
Umgestaltung des Gebäudekörpers Penny- Markt. Die mögliche Sanierung der Wege-
Vorfläche steht in unmittelbarem Zusammenhang mit den Umbauabsichten.
Eine Entscheidung steht derzeit noch aus.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr.
1172/2011
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Schönfeld / 66 / 6612
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
A) Etatisiert unter Finanzstelle(n)
/ Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger
Finanzplanung)
Finanzstelle 6700 052601 1002, Finanzposition 783300
Soziale Stadt – Umfeldgestaltung Königsberger Platz
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
keine
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
keine
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes in Höhe von 80%