Betreff
Soziale Stadt Rheindorf
- Umfeldgestaltung des Königsberger Platzes
Vorlage
1172/2011
Aktenzeichen
660-as
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Der Planung zur Umfeldgestaltung des Königsberger Platzes wird zugestimmt.

 

gezeichnet:

Mues

 

Begründung:

 

Ausgangssituation

 

Der Königsberger Platz liegt im Zentrum von Leverkusen-Rheindorf und bietet angrenzend diverse Einkaufsmöglichkeiten, die hier zentral genutzt werden können. Außerdem findet hier der Wochenmarkt von Rheindorf statt. Außer den zuvor genannten Versorgungsmöglichkeiten soll der Königsberger Platz den Bürgern eine attraktive Aufenthalts- und Umfeldqualität bieten. Da der Königsberger Platz mittlerweile in die Jahre gekommen ist, sind eben diese Merkmale nicht mehr vorhanden und es sind dunkle und unansehnliche Ecken entstanden, die sich als Problemzonen entwickelt haben. Um diesen entgegenzuwirken und den Platz wieder aufzuwerten, sind investive Maßnahmen nötig, die hier mit Fördermitteln des Landes NRW bezuschusst werden können.

 

Die Attraktivitätssteigerung des Königsberger Platzes im Stadtteil Rheindorf-Nord ist Bestandteil eines größeren Handlungspaketes, welches im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ umgesetzt wird und zum Ziel hat, bestehende Probleme in sozialen, gesundheitlichen, arbeits- und wohnungsmarktpolitischen Bereichen zu entschärfen. Die Umgestaltung der Platzfläche soll eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch Maßnahmen in den Bausteinen Platzmöblierung, Beleuchtung, Vegetation und Wegeflächen bieten.

Ein weiterer wichtiger Baustein ist unter anderem die optische Anbindung des Königsberger Platzes an den Friedenspark im Gesamtkonzept der Sozialen Stadt Rheindorf.

 

Beschlusslage

 

Mit Beschluss zur Vorlage Nr. R 658/16.TA hat der Rat der Stadt Leverkusen am 25.09.2006 ein integriertes Handlungskonzept als Grundlage des Antrags auf Aufnahme in das Landesprogramm Soziale Stadt NRW beschlossen und im Februar 2007 erfolgte die Zusage durch das Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. In mehreren Folgevorlagen wurden seitdem über die Sachstände und Fortschritte seitens der beteiligten Fachbereiche berichtet.

 

Sachstand

 

Bestandteil des integrierten Handlungskonzeptes waren u. a. die Aufwertung und Umgestaltung des Umfeldes des Königsberger Platzes. Auf der Basis des Konzeptes wurden die erforderlichen Maßnahmen weiter konkretisiert. Um die Wünsche und Anregungen unmittelbar aufnehmen zu können, nehmen Mitarbeiter der Verwaltung von Anfang an regelmäßig an den Treffen des Arbeitskreises 3 zum Projekt Soziale Stadt Rheindorf teil.

Im Mai 2010 wurden im Rahmen eines Workshops die wesentlichen Planungsziele herausgearbeitet, im Herbst 2010 stellte daraufhin das mit der Detailplanung beauftragte Landschafts- und Architektenbüro Brosk (Essen) ein Vorentwurfskonzept vor.

Dieser Planung wurde zuerst von Seiten des Arbeitskreises 3 "Straßen, Wege, Plätze und Parks" zugestimmt und danach auch vom Stadtteilbeirat in dessen Sitzung im Februar 2011.

Der in der Wasserschutzzone II gelegenen Planung liegt eine wasserrechtliche Genehmigung zum Umbau des Königsberger Platzes vor, ein Bodengutachten erbrachte keine auffälligen Werte.

Für alle Investivmaßnahmen liegt ein positiver Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung vor.

 

Planung

 

Die befestigten Flächen des Königsberger Platzes bleiben weitestgehend erhalten. Erneuert wird der Belag der Wegeverbindung zwischen Penny-Markt und Sparkasse, die die östliche Begrenzung des Platzes darstellt. Hier werden vorh. Betonsteinplatten aufgenommen und durch neues Betonsteinpflaster ersetzt und zusätzlich Bordsteinabsenkungen, die den angrenzenden Parkplatz fußläufig als barrierefreien Zugang an den Königsberger Platz anbinden.

 

Auf der Platzfläche selbst entsteht ein Baumdach aus vorhandenen und neuen Platanen. Dafür sind sieben neue Platanen zu pflanzen und an den entsprechenden Stellen wird das vorhandene Betonsteinpflaster durch eine Baumscheibe ersetzt. Drei bereits vorhandene Baumbeete mit Platanen, die in das vorgesehene Baumraster passen, bleiben in Ihrer jetzigen Größe erhalten.

 

Ein kleinkroniger Bestandsbaum muss allerdings entfernt werden, da er nicht ins Raster passt. An dieser Stelle wird die Platzfläche entsprechend der vorhandenen Pflasterung neu hergestellt.

Zur Arrondierung und besseren Belichtung der Pflanzfläche vor dem Penny-Markt werden 3 kleinere, zu dicht stehende Ahornbäume entfernt.

 

Als neue Ausstattungselemente entstehen in einigen Baumbeeten Sitzpodeste und Bänke. Auch die Bänke an der Ostseite der Platzfläche werden erneuert.

Zusätzliche Mastleuchten (analog der bestehenden Beleuchtung in der angrenzenden Einkaufsstraße) sorgen für eine bessere Ausleuchtung und verringern Angsträume.

 

Entlang der Wegeverbindung zur Memelstraße bleiben die Pflanzflächen zwar grundsätzlich erhalten, jedoch werden die vorhandenen, hohen Strauchflächen entlang des Bürgersteigs zum Teil gerodet und mit niedrigeren Bodendeckern bepflanzt, um auch hier Angsträume zu beseitigen und um Sicht- und Lichtbeziehungen zum Platz zu schaffen.

 

Eine Spielfläche an der Nordseite des Platzes bringt neue Aufenthaltsqualität, wobei sich  die Spielgeräte an den neuen Spielelementen des Friedensparks orientieren.

Geplant sind dort farbige Stahl-Holzkombinationen. Neben dieser Fläche steht als erweitertes Holzpodest ein Bühnenstandort zur Verfügung.

Über farbige, freistehende Stahlsäulen entlang der Wegeverbindung zwischen Königsberger Platz und Friedenspark wird eine optische Verbindung (Leitlinie) geschaffen.

 

Situation an Markttagen:

 

Die Planung entstand in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 30, Abtl. Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten, die künftigen Standorte der jeweiligen Marktstände werden unter Berücksichtigung des neuen Baumdachs neu geordnet. Zur besseren Versorgung der Marktstände mit Frischwasser werden zusätzliche Unterflurhydranten installiert.

 

Kosten:

 

Der Kostenrahmen der Umbaumaßnahme Königsberger Platz wurde innerhalb der etatisierten Gesamtmittel zur Sozialen Stadt Rheindorf auf 252.000 Euro festgesetzt.

Unter der Voraussetzung diese Summe nicht zu überschreiten, ist die aktuelle Planung vorgenommen worden.

Laut aktueller Kostenschätzung belaufen sich die Kosten für die Umbauarbeiten incl. Begrünung, Beleuchtung und Möblierung auf ca. 230.000 Euro brutto, excl. anfallender Ingenieurhonorare. Lt. vorliegendem Bewilligungsbescheid werden die Baukosten zu 80 % aus Fördermittel des Landes bezuschusst.

Die entsprechenden Mittel stehen auf der Finanzstelle 6700 052601 1002 mit der Finanzposition 783300, Soziale Stadt – Umfeldgestaltung Königsberger Platz bereit.

 

Weitere Vorgehensweise:

 

Vorbehaltlich der haushaltstechnischen Genehmigung und unter der Gewährung von Fördermitteln des Landes NRW ist der Umbau des Königsberger Platzes für Jahr 2012 vorgesehen.

 

Weitere informelle Beschreibung sonstiger Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung Königsberger Platz im Gesamtprogramm der Sozialen Stadt Rheindorf (nicht Beschlussbestandteil dieser Vorlage)

 

1. Teilbereich: Memelstrasse (Richtung Friedenspark)

 

Der Straßenraum der Memelstraße ist ein wichtiges Verbindungselement zum Friedenspark. Im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramms der TBL wird eine Aufwertung der Platzfläche durch eine Neuordnung des ruhenden Verkehrs mit 10 ausgewiesenen öffentlichen Stellplätzen und durch Baumpflanzungen vorgenommen. Diese Maßnahme wurde bereits im Rahmen der Vorlage „Sachstand Straßeninstandsetzungskonzept 2010“ Nr. 0688/2010 im November 2010 beschlossen und Soll im Herbst 2012 umgesetzt werden. 

 

2. Teilbereich: Öffentlicher Parkplatz an der Elbestraße

 

Im Bereich des öffentlichen Parkplatzes Elbestraße sollen in einigen vorhandenen Pflanzflächen zusätzliche Bäume gepflanzt werden.

 

3. Teilbereich: Grundstück der Sparkasse Leverkusen

 

Auf dem Grundstück der Sparkasse sollen die Pflanzflächen überarbeitet werden.

Gehölze im Pflanzstreifen zur Memelstraße werden geschnitten, lückenhafte Bepflanzung durch neue Sträucher ergänzt. Im Eingangsbereich werden vorhandene Strauchpflanzungen durch eine niedrige repräsentativere farbige Bepflanzung ersetzt. Alte Ausstattungselemente werden entfernt und neue Fahrradständer im Eingangsbereich untergebracht.

 

Die Pläne wurden zwischenzeitlich der Sparkasse Leverkusen vorgestellt.

Eine Entscheidung des Vorstandes zur Durchführung der Baumaßnahme, möglichst ebenfalls in 2012, steht noch aus.

 

4. Teilbereich: Privates Grundstück vor dem Penny-Markt

 

Auf dem privaten Grundstück vor dem Penny-Markt sollen alte Betonsteinplatten aufgenommen werden und durch neues Betonsteinpflaster ersetzt. Vorhandene Pflanzbeete werden teilweise entfernt und durch befestigte Flächen ersetzt. Defekte Ausstattungselemente wie z.B. Fahrradständer werden aufgenommen und ggf. durch neue ersetzt.

 

Die Pläne wurden im Jahr 2010 den Vertretern der Grundstückseigentümer vorgestellt. Derzeit laufen Untersuchungen zur Umgestaltung des Gebäudekörpers Penny- Markt. Die mögliche Sanierung der Wege- Vorfläche steht in unmittelbarem Zusammenhang mit den Umbauabsichten.

Eine Entscheidung steht derzeit noch aus.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1172/2011

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Schönfeld / 66 / 6612

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Finanzstelle 6700 052601 1002, Finanzposition 783300

Soziale Stadt – Umfeldgestaltung Königsberger Platz

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

 

keine

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

 

keine

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes in Höhe von 80%