- Antrag des Vorsitzenden des Integrationsrates vom 07.03.2012
Beschlussentwurf:
Das Konzept des Integrationsrates zur Mittelverwendung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Mittel werden um 5000 Euro / jährlich erhöht.
Der Sperrvermerk wird aufgehoben.
gezeichnet:
Stein
Begründung:
Der Rat hat in der Sitzung am 26.03.2012 die
Aufstockung der Mittel des Integrationsrates um 5.000 € beschlossen.
Gleichzeitig hat er die Aufstockung mit einem Sperrvermerk versehen und die
Freigabe durch den Ausschuss Bürger und Umwelt von der Vorlage eines Konzeptes
abhängig gemacht.
Das Konzept des Integrationsrates liegt
nunmehr vor und ist als Anlage beigefügt. Auf der Grundlage dieses Konzeptes
ist durch den Ausschuss Bürger und Umwelt über die Aufhebung des Sperrvermerkes
zu entscheiden.
Der Vorsitzende des Integrationsrates wird
in der Sitzung anwesend sein und den Mitteleinsatz erläutern.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr.
1598/2012
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Frau Söllner, Dez. III, Tel. 8833
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
5000 Euro
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und
mittelfristiger Finanzplanung)
Kosten Integrationsrat
Innenauftrag: 330001060102
Sachkonto: 549900
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
5000 Euro
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
Mit Aufhebung des Sperrvermerkes jährliche laufende Budgeterhöhung um 5000 Euro
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
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