Betreff
Sitzungsplan 2013
Vorlage
1699/2012
Aktenzeichen
011-30-04-he
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat nimmt den in der Anlage beigefügten Sitzungsplan 2013 zur Kenntnis.

 

gezeichnet:

Buchhorn

 

Begründung:

 

Da die Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2013 nun bereits in 2012 abgeschlossen werden, ist der in der Anlage beigefügte Sitzungsplan gegenüber dem den Fraktionen sowie Rf. Tietz (DIE LINKE) und Rh. Lindlar (DIE PARTEI) bereits zur Kenntnis gegebenen Entwurf entsprechend angepasst worden.

 

Noch fehlende Termine der Gesellschaften, die nach Kenntnisnahme durch den Rat aber noch vor Drucklegung bekannt sind, werden noch nachträglich eingearbeitet.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1699/2012

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Nicole Henrichs, 01, Tel. 4 06-88 85

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Kenntnisnahme des Sitzungsplanes 2013

 

 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

 

 

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)          

 

 

 

 

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

 

 

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)