Beschlussentwurf:
Der Rat nimmt den in der Anlage beigefügten Sitzungsplan 2013 zur Kenntnis.
gezeichnet:
Buchhorn
Begründung:
Da die Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2013 nun bereits in 2012 abgeschlossen werden, ist der in der Anlage beigefügte Sitzungsplan gegenüber dem den Fraktionen sowie Rf. Tietz (DIE LINKE) und Rh. Lindlar (DIE PARTEI) bereits zur Kenntnis gegebenen Entwurf entsprechend angepasst worden.
Noch fehlende Termine der Gesellschaften, die nach Kenntnisnahme durch den Rat aber noch vor Drucklegung bekannt sind, werden noch nachträglich eingearbeitet.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr.
1699/2012
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Nicole Henrichs, 01, Tel. 4
06-88 85
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Kenntnisnahme des Sitzungsplanes 2013
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und
mittelfristiger Finanzplanung)
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)